Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.3196 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Welche Massnahmen gegen Gefälligkeitszeugnisse von Ärztinnen und Ärzten?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philippe NantermodVSWallis reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht zu prüfen, welche Massnahmen ergriffen werden könnten, um die Ausstellung von Gefälligkeitszeugnissen durch Ärztinnen und Ärzte wirksam zu bekämpfen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate4

«Ich glaube, dass diese gerade geführte Diskussion zeigt, dass hier vielleicht noch etwas Klärungsbedarf besteht – insbesondere was mögliche Statistiken betrifft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich glaube, dass diese gerade geführte Diskussion zeigt, dass hier vielleicht noch etwas Klärungsbedarf besteht – insbesondere was mögliche Statistiken betrifft. Genau das wird auch im Postulat gefordert.

27.09.2022, 12:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann Ihnen versichern, Kollege Nantermod, auch ich erhielt viele Anrufe bzw. Mails von Leuten mit grossen Sorgen.»

Auszug

Ich bitte Sie, das Postulat abzulehnen. Ich kann Ihnen versichern, Kollege Nantermod, auch ich erhielt viele Anrufe bzw. Mails von Leuten mit grossen Sorgen. Das Postulat stellt Ärzte und Ärztinnen unter den Generalverdacht, sie würden Gefälligkeitsgutachten ausstellen. Das aber ist nicht der Fall.

27.09.2022, 12:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Postulat wird von Frau Prelicz-Huber bekämpft.»

27.09.2022, 12:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Das gebe ich zu: Dieser Postulat stützt sich auf persönliche, berufliche oder weitergegebene Erfahrungen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das gebe ich zu: Dieser Postulat stützt sich auf persönliche, berufliche oder weitergegebene Erfahrungen. Mir sind keine Statistiken zu den betreffenden Situationen bekannt. Aber als Anwalt, als Verwaltungsrat oder als Politiker kann ich Beispiele liefern.

27.09.2022, 12:47 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht zu prüfen, welche Massnahmen ergriffen werden könnten, um die Ausstellung von Gefälligkeitszeugnissen durch Ärztinnen und Ärzte wirksam zu bekämpfen.1
    + 1 mehr
    • Der Bericht soll auch eine Statistik der nachgewiesenen Betrugsfälle enthalten, die namentlich auf einer Umfrage bei den Arbeitgebern beruhen soll.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Dem Bundesamt für Gesundheit BAG liegen keine Daten über nachgewiesene Betrugsfälle im Zusammenhang mit ärztlichen Zeugnissen vor.
    • Da diese hauptsächlich durch regionale oder kantonale Gerichte geahndet werden, kann eine entsprechende Statistik nicht durch das BAG erstellt werden.
    • Der Bundesrat ist allerdings bereit, eine Wirkungsanalyse für vereinzelt bereits bestehende Massnahmen zur Verhinderung von Missbräuchen durchführen zu lassen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3196 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 27.9.2022 — Herbstsession 2022 · 126:55 (8 Enth.)
    ↩