Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Samira MartiBLBasel-Landschaft reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat wurde durch die Interpellationen Friedl (18.3072) und Ryser (21.3905) nach seiner historischen, moralischen und menschenrechtlichen Beurteilung der Rechtfertigung, Entschuldigung und Unterstützung der Sklaverei durch den Bundesrat von 1864 (Dubs, Schenk, Knüsel, Fornerod, Frey-Herosé, Naeff, Challet-Venel) gefragt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wurde durch die Interpellationen Friedl (18.3072) und Ryser (21.3905) nach seiner historischen, moralischen und menschenrechtlichen Beurteilung der Rechtfertigung, Entschuldigung und Unterstützung der Sklaverei durch den Bundesrat von 1864 (Dubs, Schenk, Knüsel, Fornerod, Frey-Herosé, Naeff, Challet-Venel) gefragt.1
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    • Die Antwort des Bundesrates war in beiden Fällen dieselbe: "Die Bundesbehörden haben damals gemäss den Normen, die in den 1860er-Jahren vorherrschten, gehandelt.
    • Die Massstäbe haben sich inzwischen gewandelt, die heutige Gesellschaft ist von anderen Wertvorstellungen geleitet."
    • Diese Positionierungen des heutigen Bundesrates widersprechen, wie bereits in den jeweiligen Interpellationen dargelegt, eklatant dem aktuellen historischen Wissensstand.
    • 1864 waren die vorherrschenden Normen nicht einmal mehr die Normen der Herrschenden der westlichen Welt, sondern nur noch die der sklavenhaltenden Eliten in den US-Südstaaten, in Kuba und Brasilien sowie in den portugiesischen Kolonien Angola und Mosambik.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Wie der Bundesrat in seinen Antworten auf die Interpellationen Ryser 21.3905 , Sommaruga 18.4067 , Friedl 14.3315 und Hollenstein 03.3014 zum Ausdruck brachte, ist die Schweiz der Auffassung, dass Sklaverei und Sklavenhandel zu den schlimmsten Menschenrechtsverletzungen gehören und das begangene Unrecht aufgearbeitet werden muss.1
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    • Der Bundesrat bedauert, dass in der Vergangenheit Schweizer Bürger, Unternehmen und Organisationen an der Sklaverei beteiligt waren.
    • In seiner Antwort auf die Interpellation Sommaruga 20.3755 hielt der Bundesrat fest, dass er eine breite Auseinandersetzung mit der Schweizer Geschichte begrüsst.
    • Die Schweiz zählt heute das Sklavereiverbot zu den zwingenden Bestimmungen des Völkerrechts, die nicht verletzt werden dürfen.
    • Sie hat konsequenterweise in den vergangenen Jahrzehnten verschiedene internationale Konventionen ratifiziert, welche die Sklaverei als Menschenrechtsverletzung ächten (z. B. Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte, Europäische Menschenrechtskonvention) oder als Verbrechen gegen die Menschlichkeit unter Strafe stellen (z. B. Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofs).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3198 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩