Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Bericht zu erstatten über die Umsetzung von Artikel 67a Absatz 2 der Bundesverfassung.1
    + 2 mehr
    • Der Absatz verlangt von den Kantonen eine Koordination des hochwertigen Musikunterrichts an den Schulen und gibt dem Bund die Kompetenz, notwendige Vorschriften zu erlassen, sofern keine Harmonisierung zustande kommt.
    • Zehn Jahre nach der Volksabstimmung über den Verfassungsartikel zur musikalischen Bildung soll in einem Bericht einerseits der Zustand der Harmonisierung dargelegt werden und andererseits aufgrund dieser Ergebnisse abgeklärt werden, ob durch den Bund Vorschriften erlassen werden müssen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Artikel 67a Absatz 2 der Bundesverfassung betrifft den Musikunterricht an den Schulen und somit einen Bereich, der grundsätzlich in der Zuständigkeit der Kantone liegt (Art. 62 Abs. 1 BV).
    • Nur wenn die Kantone die Harmonisierungsziele nicht oder nur teilweise erreichen, kann der Bund eine subsidiäre und sachlich beschränkte Regelungskompetenz wahrnehmen.
    • Der Bundesrat verweist diesbezüglich auf seine Antwort auf die Interpellation 16.3764 "Umsetzung des neuen Verfassungsartikels 67a zur Förderung der musikalischen Bildung" (Ziff. 2).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3209 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩