Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.3230 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Für eine Anpassung der indirekten Förderung der Regionalpresse

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Charles JuillardJUJura reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Vorlage zu unterbreiten und damit die indirekte Presseförderung anzupassen und dabei dem allgemeinen Anstieg der Kosten (insbesondere der Zustellungskosten) und dem starken Rückgang der Werbeeinnahmen der Abonnementszeitungen mit einer Mindestauflage von 1000 und einer Höchstauflage von 40 000 Exemplaren Rechnung zu tragen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen gemäss Ordnungsantrag Français»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.06.2022, 20:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Ein Punkt ist in der Tagesordnung der Augustsitzung vorgesehen, bei der eine globale Vision mit Informationen durch das Departement behandelt wird.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich bin absolut einverstanden. Ein Punkt ist in der Tagesordnung der Augustsitzung vorgesehen, bei der eine globale Vision mit Informationen durch das Departement behandelt wird. Das wird die passende Gelegenheit sein, auch den Inhalt meiner Motion zu besprechen. Ich akzeptiere deren Weiterleitung an die Kommission.

16.06.2022, 20:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Widersetzen Sie sich dem Ordnungsantrag, oder sind Sie damit einverstanden? [PAGE 629]»

16.06.2022, 20:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist ein wichtiges Thema, ein wiederkehrendes Thema.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das ist ein wichtiges Thema, ein wiederkehrendes Thema. Es gibt bereits mehrere Motionen, die dazu eingereicht wurden. Es ist angebracht, eine globale Diskussion über dieses Thema in der Kommission für Verkehr und Telekommunikation zu führen. Ich danke Ihnen, dass Sie dies an die Kommission weiterleiten.

16.06.2022, 20:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Français Zuweisung der Motion 22.3230 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung.»

Auszug

Ordnungsantrag Français Zuweisung der Motion 22.3230 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung. Motion d'ordre Français Transmettre la motion 22.3230 à la commission compétente pour examen préalable.

16.06.2022, 20:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Vorlage zu unterbreiten und damit die indirekte Presseförderung anzupassen und dabei dem allgemeinen Anstieg der Kosten (insbesondere der Zustellungskosten) und dem starken Rückgang der Werbeeinnahmen der Abonnementszeitungen mit einer Mindestauflage von 1000 und einer Höchstauflage von 40 000 Exemplaren Rechnung zu tragen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 2 mehr
    • Die eingereichte parlamentarische Initiative von Nationalrätin Bulliard-Marbach 22.423 "Für eine unabhängige Presse sind die Beträge zur indirekten Förderung anzupassen" hat das Anliegen der Motion bereits aufgenommen: Das Geschäft sieht eine zeitlich befristete Ausweitung der indirekten Presseförderung vor.
    • Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3230 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩