Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.3231 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Plangenehmigungsverfahren bei den Eisenbahnen. Bestandsaufnahme und Verbesserungen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Olivier FrançaisVDWaadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die Gründe für die Verzögerungen in den einzelnen Bauetappen von Eisenbahninfrastrukturen vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Herr Ständerat Français hat es schon gesagt: Der Bundesrat beantragt dieses Postulat zur Annahme.»

Auszug

Herr Ständerat Français hat es schon gesagt: Der Bundesrat beantragt dieses Postulat zur Annahme. Wir sind der Meinung, dass es sinnvoll ist, hier mal eine externe Prüfung der Fragen vorzunehmen, die Sie im Rahmen dieses Postulates stellen.

06.12.2022, 10:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Dieser Postulat wurde am 17. März 2022 eingereicht, und wir schreiben heute Dezember.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Dieser Postulat wurde am 17. März 2022 eingereicht, und wir schreiben heute Dezember. Es gab einige kleine Probleme. Zuerst gab es zu viel Arbeit während der Sommersession, dann wurde dieser Postulat nicht auf die Traktandenliste der Herbstsession gesetzt.

06.12.2022, 10:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.»

06.12.2022, 09:59 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die Gründe für die Verzögerungen in den einzelnen Bauetappen von Eisenbahninfrastrukturen vorzulegen.1
    + 3 mehr
    • Im Bericht sollen insbesondere die Planungs- und die Baubewilligungsphase, die Qualität der eingereichten Unterlagen, die administrativen und rechtlichen Prozesse und die vorhandenen politischen und anderen Strukturen unter die Lupe genommen werden.
    • Ebenfalls darzulegen ist, wie sich die Verzögerungen auf die Kosten des Projekts und insbesondere auf die Kosten der Planungsstudien auswirken.
    • Des Weiteren sollte der Bericht Vorschläge zur Verbesserung der Prozesse und deren Umsetzung enthalten, dank denen die negativen Auswirkungen der Bürokratie verringert werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 2 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3231 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩