Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Maya GrafBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine rechtliche Grundlage für Triage-Entscheidungen zu schaffen, welche in den Schweizer Spitälern bei Ressourcenknappheit im intensivmedizinischen Bereich getroffen werden müssten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es gibt diese Motion sowie das Postulat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es gibt diese Motion sowie das Postulat. Ich habe zur Kenntnis genommen, dass Frau Nationalrätin Maya Graf angekündigt hat, dass im Fall der Annahme des Postulats die Motion zurückgezogen würde, wenn ich richtig verstanden habe.

30.05.2023, 21:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann es kurz machen, weil der Kommissionssprecher unsere Diskussion, die sehr intensiv und auch sehr spannend war, sehr gut zusammengefasst hat.»

Auszug

Ich kann es kurz machen, weil der Kommissionssprecher unsere Diskussion, die sehr intensiv und auch sehr spannend war, sehr gut zusammengefasst hat.

30.05.2023, 21:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Postulat ist im Zusammenhang mit der Motion zu betrachten, deren Titel Sie erwähnt haben.»

Auszug

Das Postulat ist im Zusammenhang mit der Motion zu betrachten, deren Titel Sie erwähnt haben. Unsere Kollegin Maya Graf hat die Motion 22.3246 am 17. März 2022 eingereicht.

30.05.2023, 21:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates 23.3496. Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission zur Motion 22.3246 erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die Motion abzulehnen.»

30.05.2023, 20:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Gemäss Ordnungsantrag Bauer angenommen. Gemäss Motion d’Ordre Bauer [SEITE 540]»Automatisch übersetzt (Französisch)

14.06.2022, 14:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine rechtliche Grundlage für Triage-Entscheidungen zu schaffen, welche in den Schweizer Spitälern bei Ressourcenknappheit im intensivmedizinischen Bereich getroffen werden müssten.1
    + 1 mehr
    • Er stellt insbesondere sicher, dass bei solchen Entscheidungen Menschen nicht aufgrund ihrer Behinderung diskriminiert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Den bundesrechtlichen Rahmen für Triage-Entscheide bei intensivmedizinischen Massnahmen geben das verfassungs- wie strafrechtlich geschützte Recht auf Leben sowie das Rechtgleichheitsgebot und das Diskriminierungsverbot vor.
    • Die Berufsausübung der Gesundheitsfachpersonen steht zudem unter der Aufsicht der Kantone.
    • Wie bereits in der Antwort auf das Postulat 20.4404 festgehalten, ist der Bundesrat der Ansicht, dass mit der aktuellen rechtlichen Regelung, die durch die - rechtlich unverbindlichen - Richtlinien der Schweizerischen Akademie für medizinische Wissenschaften (SAMW) ergänzt wird, eine ausreichende und tragfähige Grundlage für allfällige Triage-Entscheide in der Praxis gegeben ist.
    • Hinzuweisen ist zudem auf die Verpflichtung der Behörden, mit allen zumutbaren Massnahmen dafür zu sorgen, dass intensivmedizinische Massnahmen allen Personen zukommen können, welche diese benötigen, der während der Covid-19-Pandemie mit verschiedenen Massnahmen entsprochen wurde.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3246 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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