Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.3251 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Folgefragen zur Stellungnahme des Bundesrates vom 24. November 2021 auf die Interpellation 21.4229 bezüglich der UNRWA-Berichte zu Schulmaterial und Bildung

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Schweiz ist seit 2005 Mitglied der beratenden Kommission des UN-Hilfswerks UNRWA und betrachtet es als "strategische Partnerin im Nahen Osten".1
    + 4 mehr
    • Mit jährlichen Beiträgen von rund 20 Millionen Franken gehört sie zu den wichtigsten Geberländern der UNRWA.
    • 2018 stellte Bundesrat Ignazio Cassis nach einer Jordanienreise in der Aargauer Zeitung die Frage, ob die UNRWA "Teil der Lösung oder Teil des Problems" sei.
    • Mit der weiteren Unterstützung der UNRWA durch die Schweiz braucht es auch weiterhin volle Transparenz, Vertrauen und Kontrolle.
    • Vor diesem Hintergrund stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat erinnert daran, dass die UNRWA keine eigenen Schulbücher herstellt, sondern in ihren Schulen das Lehrmaterial des Gastlandes verwendet.1
    + 4 mehr
    • Die palästinensischen Schulbücher fallen daher in den Verantwortungsbereich der Palästinensischen Behörde.
    • Im Libanon, in Jordanien und in Syrien sind es die libanesischen, jordanischen und syrischen Schulbücher, die in den UNRWA-Schulen verwendet werden.
    • Die Schweiz führt mit der UNRWA einen engen Dialog über diese Fragen und ermutigt die Agentur zu mehr Transparenz.
    • Sie stellt fest, dass immer mehr Unterrichtsmaterial online zur Verfügung gestellt wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3251 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩