
← Start22.3251 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Folgefragen zur Stellungnahme des Bundesrates vom 24. November 2021 auf die Interpellation 21.4229 bezüglich der UNRWA-Berichte zu Schulmaterial und Bildung
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- David Zuberbühler
DZSVP
ARAppenzell Ausserrhoden reicht Interpellation ein.
- Die Schweiz ist seit 2005 Mitglied der beratenden Kommission des UN-Hilfswerks UNRWA und betrachtet es als "strategische Partnerin im Nahen Osten".1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Schweiz ist seit 2005 Mitglied der beratenden Kommission des UN-Hilfswerks UNRWA und betrachtet es als "strategische Partnerin im Nahen Osten".1
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- Mit jährlichen Beiträgen von rund 20 Millionen Franken gehört sie zu den wichtigsten Geberländern der UNRWA.
- 2018 stellte Bundesrat Ignazio Cassis nach einer Jordanienreise in der Aargauer Zeitung die Frage, ob die UNRWA "Teil der Lösung oder Teil des Problems" sei.
- Mit der weiteren Unterstützung der UNRWA durch die Schweiz braucht es auch weiterhin volle Transparenz, Vertrauen und Kontrolle.
- Vor diesem Hintergrund stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat erinnert daran, dass die UNRWA keine eigenen Schulbücher herstellt, sondern in ihren Schulen das Lehrmaterial des Gastlandes verwendet.1
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- Die palästinensischen Schulbücher fallen daher in den Verantwortungsbereich der Palästinensischen Behörde.
- Im Libanon, in Jordanien und in Syrien sind es die libanesischen, jordanischen und syrischen Schulbücher, die in den UNRWA-Schulen verwendet werden.
- Die Schweiz führt mit der UNRWA einen engen Dialog über diese Fragen und ermutigt die Agentur zu mehr Transparenz.
- Sie stellt fest, dass immer mehr Unterrichtsmaterial online zur Verfügung gestellt wird.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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