Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Barbara SchaffnerZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob die gegenwärtigen Rahmenbedingungen ausreichend sind, um die Schweizer Eisenbahn zügig zu digitalisieren und die damit möglichen Kapazitätserhöhungen in der bestehenden Infrastruktur zu realisieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Das Postulat Schaffner beauftragt den Bundesrat, zu prüfen, ob die gegenwärtigen Rahmenbedingungen ausreichend sind, um die Schweizer Eisenbahn zügig zu digitalisieren.»

Auszug

Das Postulat Schaffner beauftragt den Bundesrat, zu prüfen, ob die gegenwärtigen Rahmenbedingungen ausreichend sind, um die Schweizer Eisenbahn zügig zu digitalisieren. Durch die Digitalisierung soll die Kapazität der bestehenden Infrastruktur besser genutzt werden.

13.03.2024, 13:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben grosse Pläne für den Ausbau der Bahninfrastruktur und noch grössere Wunschlisten; das haben wir auch in dieser Session bei der Diskussion zu den Ausbauschritten gesehen.»

Auszug

Wir haben grosse Pläne für den Ausbau der Bahninfrastruktur und noch grössere Wunschlisten; das haben wir auch in dieser Session bei der Diskussion zu den Ausbauschritten gesehen.

13.03.2024, 13:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob die gegenwärtigen Rahmenbedingungen ausreichend sind, um die Schweizer Eisenbahn zügig zu digitalisieren und die damit möglichen Kapazitätserhöhungen in der bestehenden Infrastruktur zu realisieren.1
    + 3 mehr
    • Insbesondere ist zu prüfen,
    • ob mit einer schnelleren Digitalisierung nicht ein besseres Kosten/Nutzen-Verhältnis der nächsten Bahnausbau-Schritte erreicht werden könnte.
    • ob die vorgeschlagenen Realisierungszeiträume für die Einführung neuer Technologien (z. B. ETCS Level 2 oder ATO) zweckmässig sind und die Schweiz im europäischen Vergleich nicht in Rückstand gerät.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Schweiz ist bezüglich der Umsetzung von ETCS in Europa führend.
    • Das gesamte Normalspurnetz ist seit einigen Jahren mit ETCS Level 1 Limited Supervision (ETCS auf herkömmlicher optischer Signalisierung) und streckenweise mit ETCS Level 2 (Führerstandsignalisierung, insbesondere Neubau- und NEAT-Strecken) ausgerüstet und damit europäisch interoperabel.
    • Der sogenannte "ETCS-only-Betrieb", das heisst der Zugang für Fahrzeuge, welche nur noch über das europäische ETCS-System verfügen, ist in der Schweiz flächendeckend möglich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3261 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.3.2024 — Frühjahrssession 2024 · 127:65 (1 Enth.)
    ↩