
← Start22.3272 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Tempo 50 innerorts. Weshalb wird nicht vollzogen?
Erledigt
Eingereicht vonMarionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich reicht Interpellation ein.
- Seit 1984 gilt in der Schweiz generell Tempo 50 innerorts.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Seit 1984 gilt in der Schweiz generell Tempo 50 innerorts.1
+ 4 mehr
- Eine Anpassung dieser Regelgeschwindigkeit nach oben ist nur mit einem Gutachten zulässig.
- Eine Anfrage im Zürcher Kantonsrat (329/2021) zeigte nun Erstaunliches, und ich bitte den Bundesrat in diesem Kontext um die Beantwortung folgender Fragen:
- Im Kanton Zürich sind rund 63 Prozent der 130 Kilometer Staatsstrassen innerorts mit Tempo 60 km/h signalisiert.
- Ist der Bundesrat der Ansicht, dass dies dem Ziel der Einführung der Standardgeschwindigkeit Tempo 50 innerorts vor fast 40 Jahren entspricht?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gilt nur im dichtbebauten Siedlungsgebiet von Ortschaften.1
+ 4 mehr
- Der Innerortsbereich, der mit den Ortschaftstafeln anfängt und endet, kann aber auch locker überbautes Gebiet umfassen.
- Dort gilt "50 generell" nicht.
- Der Geltungsbereich der Höchstgeschwindigkeitstafel "50 generell" ist somit nicht zwingend deckungsgleich mit dem Innerortsbereich.
- Die Bestimmung und Signalisation der Höchstgeschwindigkeit im locker bebauten Innerortsbereich obliegt den kantonalen Behörden.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört