Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Samira MartiBLBasel-Landschaft reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt in einem Bericht darzulegen, welche Optionen bestehen, um Betreuungsverhältnisse in privaten Haushaltungen dem Arbeitsgesetz zu unterstellen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Seit Inkrafttreten des Arbeitsgesetzes (ArG) sind private Haushalte vom Anwendungsbereich dieses Gesetzes ausgeschlossen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Seit Inkrafttreten des Arbeitsgesetzes (ArG) sind private Haushalte vom Anwendungsbereich dieses Gesetzes ausgeschlossen. Damals hatte der Gesetzgeber entschieden, dass der Staat nicht in die Haushalte eingreifen soll, weil dort ein besonderes Vertrauensverhältnis zwischen den Parteien bestehe.

20.09.2023, 19:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Heute sind private Haushaltungen vom betrieblichen Geltungsbereich des Arbeitsgesetzes ausgenommen.»

Auszug

Heute sind private Haushaltungen vom betrieblichen Geltungsbereich des Arbeitsgesetzes ausgenommen. Damit gelten für Hausangestellte weder die Arbeits- und Ruhezeitbestimmungen noch die Vorschriften zum Gesundheitsschutz.

20.09.2023, 19:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt in einem Bericht darzulegen, welche Optionen bestehen, um Betreuungsverhältnisse in privaten Haushaltungen dem Arbeitsgesetz zu unterstellen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Gemäss Art. 2 Abs. 1 Bst. g des Arbeitsgesetzes (ArG; SR 822.11) ist dieses Gesetz auf private Haushaltungen nicht anwendbar.
    • Einzig die Bestimmungen über das Mindestalter (Art. 2 Abs. 4 ArG) sind auch in Privathaushalten zu befolgen.
    • Diese Ausnahme gilt seit Inkrafttreten des Arbeitsgesetzes.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3273 — abgerufen 20.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 20.9.2023 — Herbstsession 2023 · 101:87 (3 Enth.)
    ↩