Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Stefan Müller-AltermattSOSolothurn reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, mit welchen Mitteln und Massnahmen er den Frieden und den Wohlstand in der eurasischen Region in den kommenden Jahren fördern will.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Auswirkungen des Konflikts in der Ukraine beschränken sich nicht auf den europäischen Kontinent.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Auswirkungen des Konflikts in der Ukraine beschränken sich nicht auf den europäischen Kontinent. Wie Sie gesehen haben, sind die Folgen von globaler Tragweite und betreffen auch andere Regionen der Welt. Es genügt, an die Frage der Energie zu denken, zum Beispiel, oder an die Ernährungssicherheit.

14.03.2023, 10:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Kollege Müller-Altermatt verlangt vom Bundesrat mit seinem Postulat eine weitere Strategie für die Schweiz, diesmal eine zu Eurasien.»

Auszug

Kollege Müller-Altermatt verlangt vom Bundesrat mit seinem Postulat eine weitere Strategie für die Schweiz, diesmal eine zu Eurasien. Wir haben genügend Strategien vom Bundesrat erhalten. Ich denke da zum [PAGE 448] Beispiel an die Strategien China, Mittlerer Osten oder Nordafrika.

14.03.2023, 10:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Postulat wird von Herrn Walliser bekämpft.»

14.03.2023, 10:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich war, wie gesagt, im Oktober in Armenien, und in diesem Zusammenhang lege ich gleich noch meine Interessenbindung offen: Ich bin Copräsident der Gesellschaft Schweiz-Armenien.»

Auszug

Ich war, wie gesagt, im Oktober in Armenien, und in diesem Zusammenhang lege ich gleich noch meine Interessenbindung offen: Ich bin Copräsident der Gesellschaft Schweiz-Armenien. Die armenische Bevölkerung möchte nicht, dass wir uns entschuldigen.

14.03.2023, 10:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Ist es nicht angebracht, dass Sie sich bei der Bevölkerung dieser Länder entschuldigen?»

Auszug

Herr Kollege, Sie haben in Ihrem Votum wie auch im Vorstoss die unabhängigen, stolzen Nationen Kasachstan, Usbekistan, Armenien und Tadschikistan als "russische Vasallenstaaten" bezeichnet. Ist es nicht angebracht, dass Sie sich bei der Bevölkerung dieser Länder entschuldigen?

14.03.2023, 10:33 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, mit welchen Mitteln und Massnahmen er den Frieden und den Wohlstand in der eurasischen Region in den kommenden Jahren fördern will.1
    + 1 mehr
    • Er bezieht bei dieser neuen Eurasien-Strategie die Macht- und Interessenverschiebungen aufgrund des Ukraine-Konflikts mit ein und antizipiert die Folgen insbesondere für jene Länder, welche als russische Vasallenstaaten bezeichnet werden müssen und/oder in denen Russland die Funktion der Schutzmacht inne hat.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Gemäss seinen Jahreszielen 2022 beabsichtigte der Bundesrat, in diesem Jahr eine Eurasien Strategie 2023-2026 zu verabschieden.
    • Die entsprechenden Arbeiten wurden angesichts der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine im Februar 2022 sistiert.
    • Der Bundesrat wird den strategischen Rahmen seiner künftigen Politik mit den Ländern dieser Region dann festlegen, wenn wieder belastbare Aussagen über die regionalen Dynamiken getroffen werden können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3276 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.3.2023 — Frühjahrssession 2023 · 137:52 (3 Enth.)
    ↩