
← Start22.3293 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ukraine-Krieg und Menschen mit Behinderungen
Erledigt
Eingereicht vonUrsula Schneider Schüttel
USSP
FRFreiburg
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Ursula Schneider Schüttel
USSP
FRFreiburg reicht Interpellation ein.
- Am 11. März 2022 hat die Schweiz entschieden, die humanitäre Hilfe in der Ukraine und der Region auf 80 Millionen Franken aufzustocken, um den aktuell etwa 12 Millionen Menschen, die auf Nothilfe angewiesen sind, zu helfen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Am 11. März 2022 hat die Schweiz entschieden, die humanitäre Hilfe in der Ukraine und der Region auf 80 Millionen Franken aufzustocken, um den aktuell etwa 12 Millionen Menschen, die auf Nothilfe angewiesen sind, zu helfen.1
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- Dazu gehören auch Menschen mit Behinderungen.
- Mit der Ratifizierung der UNO-Behindertenrechtskonvention und der Unterzeichnung der Charta zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen in der Humanitären Hilfe, ist die Schweiz verpflichtet, Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt einzubeziehen.
- Verschiedene Quellen zeigen, dass Menschen mit Behinderungen besonders gefährdet sind: Sie können oft nicht fliehen, da es an zugänglichen Transportmöglichkeiten mangelt.
- Gleichzeitig sind Schutzunterkünfte nicht zugänglich und die betroffenen Menschen haben keinen Zugang mehr zu Medikamenten.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Inklusion von Menschen mit Behinderungen in der internationalen Zusammenarbeit (IZA) ist der Schweiz ein grosses Anliegen.1
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- Die Grundlage dafür bildet die IZA-Strategie 2021-2024, die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung (Ziel 10) sowie der Grundsatz "Niemanden zurücklassen" (leave no one behind).
- Mit der Unterzeichnung der "Charta für die Inklusion von Menschen mit Behinderungen in der humanitären Hilfe" im Jahr 2020 bestätigte die Schweiz ihren Willen, Menschen mit Behinderungen den Zugang zur humanitären Hilfe zu erleichtern und ihre spezifischen Bedürfnisse zu berücksichtigen.
- Seit 2021 sensibilisiert die Schweiz ihr Personal und ihre NGO-Partner, die in der IZA tätig sind, auf die Bedeutung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen.
- Eines der grundlegenden Prinzipien der humanitären Hilfe ist die Unparteilichkeit: Hilfe und Schutz müssen in erster Linie die Verletzlichsten erreichen, und zwar unabhängig von ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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