Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.3295 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Kostenselbstbeteiligung im Veloverkehr

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Benjamin GiezendannerAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtliche Grundlage zu schaffen, damit die Nutzer die Kosten für die Infrastrukturkosten für den Veloverkehr möglichst selbst tragen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Die Motion wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

13.03.2024, 13:55 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtliche Grundlage zu schaffen, damit die Nutzer die Kosten für die Infrastrukturkosten für den Veloverkehr möglichst selbst tragen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Bundesgesetz vom 18. März 2022 über Velowege (Veloweggesetz; BBl 2022 706) hält u. a. Planungsgrundsätze fest, regelt die Planungs- sowie die Ersatzpflicht und beschreibt die Aufgaben des Bundes für die Velowege.
    • Für den überwiegenden Teil der Velowege bleibt die Zuständigkeit für die Planung, die Projektierung, den Bau sowie die Erhaltung bei den Kantonen und Gemeinden.
    • Sie entscheiden eigenständig über Art und Umfang ihrer Investitionen in die Veloweginfrastrukturen auf ihren Strassen.
    • Im Gegenzug müssen sie die dafür nötigen finanziellen Mittel bereitstellen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3295 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩