Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Meret SchneiderZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, durch die Schaffung einer zusätzlichen Vollzeitstelle das in Genf beherbergte Biowaffen-Übereinkommen verstärkt zu unterstützen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion 22.3297 verlangt, das Biowaffenübereinkommen durch die Finanzierung einer Vollzeitstelle beim Sekretariat des Abkommens zu unterstützen.»

Auszug

Die Motion 22.3297 verlangt, das Biowaffenübereinkommen durch die Finanzierung einer Vollzeitstelle beim Sekretariat des Abkommens zu unterstützen. Der Bundesrat beantragt Ihnen die Ablehnung der Motion.

28.09.2023, 19:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion fordere ich eine bescheidene Unterstützung der Schweiz zugunsten des Biowaffenübereinkommens in Form einer Vollzeitstelle.»

Auszug

Ein durchschnittliches McDonald's-Restaurant hat ein grösseres Budget als die Einheit zur Unterstützung der Biowaffenkonvention. Mit der Motion fordere ich eine bescheidene Unterstützung der Schweiz zugunsten des Biowaffenübereinkommens in Form einer Vollzeitstelle.

28.09.2023, 19:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, durch die Schaffung einer zusätzlichen Vollzeitstelle das in Genf beherbergte Biowaffen-Übereinkommen verstärkt zu unterstützen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt die Notwendigkeit der Stärkung des Biologiewaffenübereinkommens (BWÜ), wie er dies auch in seiner kürzlich erschienen "Strategie Rüstungskontrolle und Abrüstung 2022-2025" ausführlich dargelegt hat.
    • So setzt sich die Schweiz für eine institutionelle Stärkung des Abkommens ein, u. a. in den Bereichen Technologieentwicklung, vertrauensbildende Massnahmen, Ausbau der internationalen Untersuchungskapazitäten sowie der Koordination von Hilfs- und Schutzmassnahmen.
    • Ebenso befürwortet sie die Wiederaufnahme von Gesprächen über ein rechtlich verbindliches Zusatzprotokoll, die auch Verifikationsfragen zur zukünftigen Überprüfung der Einhaltung der Vertragsbestimmungen umfassen.
    • Der Bundesrat ist jedoch der Ansicht, dass die Finanzierung einer Stelle bei der Implementierungsunterstützungs-Einheit des Abkommens nicht das richtige Mittel ist, um das Vertragswerk nachhaltig und effektiv zu stärken.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3297 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 28.9.2023 — Herbstsession 2023 · 80:101
    ↩