Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.3307 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Für eine Strategie und einen Aktionsplan gegen Antisemitismus

Erledigt

Eingereicht von

Sibel ArslanBSBasel-Stadt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sibel ArslanBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bund soll, gemeinsam mit den Kantonen, eine Strategie und einen Aktionsplan gegen Antisemitismus ausarbeiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bund soll, gemeinsam mit den Kantonen, eine Strategie und einen Aktionsplan gegen Antisemitismus ausarbeiten.1
    + 1 mehr
    • Dabei sorgt der Bund für eine gemeinsame und gestärkte Strategie und erarbeitetet einen Aktionsplan, welcher Bund, Kantone und Gemeinden gemäss ihren jeweiligen Aufgaben und Verantwortlichkeiten in die Pflicht nimmt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit Blick auf die letzten Antisemitismusberichte des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebunds (SIG) und der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA) sowie der Coordination Intercommunautaire contre l'antisémitisme et la diffamation (CICAD), sowie auf die letzten Berichte des Beratungsnetzes für Rassismusopfer, ist sich der Bundesrat bewusst, dass rassistische und antisemitische Vorfälle ein gesellschaftliches Problem darstellen.
    • Er hat auch deshalb bereits im Bundesratsbericht vom Juni 2021 zum Postulat Rechsteiner ( 19.3942 ) empfohlen, dass die Fachstelle für Rassismusbekämpfung (FRB) gemeinsam mit den Partnern auf Bundes- und Kantonsebene "eine koordinierte Strategie zur aktiven Information und Sensibilisierung über Rassismus und Antisemitismus" entwickeln soll.
    • In der Zwischenzeit hat die FRB mittels Umfrage bei den Kantonen die zuständigen Stellen identifiziert und wird weitere Schritte für deren Vernetzung unternehmen.
    • Die FRB unterstützt seit vielen Jahren unterschiedliche Projekte zur Prävention von Antisemitismus, auch in der Schule - aktuell beispielsweise das Sensibilisierungsprojekt "vice versa" des SIG, "Dialogue en Route" von IRAS COTIS oder das Projekt "Anti-Rassismusbotschafter" an Gymnasien der GRA.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3307 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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