
← Start22.3344 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Ersatz der Elektroheizungen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Kurt Egger
KE
GRÜTGThurgau reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, dass elektrische Widerstandsheizungen für die Beheizung von Gebäuden innert 5 Jahren ersetzt werden.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, dass elektrische Widerstandsheizungen für die Beheizung von Gebäuden innert 5 Jahren ersetzt werden.1
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- Der Bund stellt zusätzliche finanzielle Fördermittel (z. B. Subventionen, vergünstigte Hypotheken, Darlehen) zur Verfügung.1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Der Bundesrat unterstützt das Anliegen, den Ersatz von Elektroheizungen durch erneuerbare Heizsysteme zu beschleunigen.
- Er hat deshalb das UVEK beauftragt, die in seinem Bericht über die "Beschleunigung des Ersatzes von Elektroheizungen" (abrufbar auf der Webseite des Bundesamtes für Energie: www.bfe.admin.ch > Medienmitteilung vom 17. Februar 2022 "Versorgungssicherheit: Bundesrat richtet ab dem nächsten Winter eine Wasserkraftreserve ein und plant Reserve-Kraftwerke") empfohlenen Massnahmen mit den Kantonen zu konkretisieren.
- Das UVEK bereitet dazu derzeit u. a. strengere Effizienzanforderungen an neue Elektroheizungen vor sowie prüft zusammen mit den Kantonen, ob die finanziellen Fördermittel für die Sanierung erhöht werden können.
- Der Bund hat hingegen keine verfassungsmässige Kompetenz, eine generelle Sanierungspflicht aller Elektroheizungen innert fünf Jahren vorzuschreiben.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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