
← Start22.3415 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Integrale Betrachtung der Sicherheit von kritischen Infrastrukturen bei IKT-Beschaffungen durch eine IT-Empa?
Erledigt
Eingereicht vonJon Pult
JPSP
GRGraubünden
Mitunterzeichnende (13)
- Matthias Aebischer
MASP
BEBern
- Eric Nussbaumer
ENSP
BLBasel-Landschaft
- Ursula Schneider Schüttel
USSP
FRFreiburg
- Sandra Locher Benguerel
SLSP
GRGraubünden
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Bruno Storni
BSSP
TITessin
- Emmanuel Amoos
EASP
VSWallis
- Fabian Molina
FMSP
ZHZürich
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jon Pult
JPSP
GRGraubünden reicht Interpellation ein.
- Kritische Infrastrukturen sind für die Schweiz von zentraler Bedeutung und umfassen alle sozialen und technischen Systeme, die für das Funktionieren einer demokratischen Gesellschaft unabdingbar sind.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Kritische Infrastrukturen sind für die Schweiz von zentraler Bedeutung und umfassen alle sozialen und technischen Systeme, die für das Funktionieren einer demokratischen Gesellschaft unabdingbar sind.1
+ 4 mehr
- Zugleich rücken kritische IKT-Infrastrukturen vermehrt in den Fokus von Cyberkriminellen, so z. B. bei der Ransomware-Attacke auf Swissport oder bei Cyberattacken auf Schweizer Gemeinden.
- Ebenso wächst die Besorgnis über einzelne Anbieter in Bezug auf mangelnde Transparenz bei Sicherheitsaspekten oder in Bezug auf geopolitische Risiken.
- Um die Integrität der kritischen Infrastrukturen und die Versorgungssicherheit der Schweiz stets sicherzustellen, sind Sicherheits- und Transparenzaspekte bereits bei IKT-Beschaffungen stärker zu gewichten.
- In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Zu a.: Der Bundesrat hat in seiner nationalen Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen bekräftigt, dass ein integrales Vorgehen in Sicherheitsfragen notwendig ist.1
+ 4 mehr
- Dementsprechend sollten die Betreibenden kritischer Infrastrukturen bei allen relevanten Beschaffungsvorhaben die Risiken ihrer Lieferantenketten kennen und berücksichtigen.
- Dazu gehören auch Analysen zu sicherheitspolitischen Aspekten der Lieferanten und ihrer Lieferungen und die Aufnahme entsprechender Kriterien in die Pflichtenhefte der Ausschreibungen.
- Das öffentliche Beschaffungsrecht erlaubt solche Kriterien auch für Beschaffungen von Betreibenden, welche diesem unterstehen.
- Dabei muss aber die Gleichbehandlung von Anbieterinnen gewährleistet werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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