
← Start22.3424 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Auswirkungen von Renditerenovationen und -neubauten auf Rentnerinnen und Rentner und Ergänzungsleistungen
Erledigt
Eingereicht vonBarbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
Mitunterzeichnende (14)
- Yvonne Feri
YFSP
AGAargau
- Sarah Wyss
SWSP
BSBasel-Stadt
- Ursula Schneider Schüttel
USSP
FRFreiburg
- Christian Dandrès
CDSP
GEGenf
- Laurence Fehlmann Rielle
LFSP
GEGenf
- Sandra Locher Benguerel
SLSP
GRGraubünden
- Jon Pult
JPSP
GRGraubünden
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Pierre-Yves Maillard
PMSP
VDWaadt
- Mattea Meyer
MMSP
ZHZürich
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
- Auf dem aufgeheizten Wohnungsmarkt insbesondere in Ballungsgebieten werden viele Leerkündigungen zum Zweck der Totalsanierung durchgezogen, dies mit gravierenden sozialen Folgen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Auf dem aufgeheizten Wohnungsmarkt insbesondere in Ballungsgebieten werden viele Leerkündigungen zum Zweck der Totalsanierung durchgezogen, dies mit gravierenden sozialen Folgen.1
+ 4 mehr
- Besonders betroffen sind oft auch langjährige Mieter:innen im AHV-Alter, denen zum Zweck von Renditerenovationen im Rahmen dieser Leerkündigungen der Mietvertrag gekündigt wird.
- Häufig finden sie keinen bezahlbaren Wohnraum in ihrem angestammten Quartier.
- Sie werden so gezwungen, entweder in eine massiv teurere Wohnung, in die Peripherie, wo noch günstiger Wohnraum verfügbar ist, oder in ein Alters- und Pflegeheim zu ziehen.
- Die Folgen für die Betroffenen sind schwerwiegend: Sie sparen sich die höheren Mietkosten vom Mund ab, verlieren ihr soziales Netzwerk oder ziehen in ein Alters- und Pflegeheim, obwohl selbstständiges Wohnen noch möglich wäre.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Dem Bundesrat ist die Problematik bekannt.1
+ 4 mehr
- Er hat sich dazu in Antworten auf verschiedene parlamentarische Vorstösse geäussert (vgl. beispielsweise auf die Motion 21.3744 Dandrès, die Motion 21.3953 Sommaruga Carlo oder auch in der Fragestunde vom 27. September 2021 zur Frage 21.7907 Dandrès).
- Der Bundesrat ist sich bewusst, dass Leerkündigungen von Wohnungen, gerade für langjährige Mieterinnen und Mieter im AHV-Alter, zu schwierigen Situationen führen können.
- Nach der Ansicht des Bundesrats handelt es sich bei der Problematik jedoch nicht um ein flächendeckendes Phänomen, sondern betrifft einige meist städtisch geprägte Regionen.
- So bedauerlich diese Fälle auch sind, erachtet der Bundesrat kommunikative Massnahmen auf lokaler Ebene als zielführender als gesetzgeberische.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört