Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara GysiSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
  • Auf dem aufgeheizten Wohnungsmarkt insbesondere in Ballungsgebieten werden viele Leerkündigungen zum Zweck der Totalsanierung durchgezogen, dies mit gravierenden sozialen Folgen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Auf dem aufgeheizten Wohnungsmarkt insbesondere in Ballungsgebieten werden viele Leerkündigungen zum Zweck der Totalsanierung durchgezogen, dies mit gravierenden sozialen Folgen.1
    + 4 mehr
    • Besonders betroffen sind oft auch langjährige Mieter:innen im AHV-Alter, denen zum Zweck von Renditerenovationen im Rahmen dieser Leerkündigungen der Mietvertrag gekündigt wird.
    • Häufig finden sie keinen bezahlbaren Wohnraum in ihrem angestammten Quartier.
    • Sie werden so gezwungen, entweder in eine massiv teurere Wohnung, in die Peripherie, wo noch günstiger Wohnraum verfügbar ist, oder in ein Alters- und Pflegeheim zu ziehen.
    • Die Folgen für die Betroffenen sind schwerwiegend: Sie sparen sich die höheren Mietkosten vom Mund ab, verlieren ihr soziales Netzwerk oder ziehen in ein Alters- und Pflegeheim, obwohl selbstständiges Wohnen noch möglich wäre.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Dem Bundesrat ist die Problematik bekannt.1
    + 4 mehr
    • Er hat sich dazu in Antworten auf verschiedene parlamentarische Vorstösse geäussert (vgl. beispielsweise auf die Motion 21.3744 Dandrès, die Motion 21.3953 Sommaruga Carlo oder auch in der Fragestunde vom 27. September 2021 zur Frage 21.7907 Dandrès).
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass Leerkündigungen von Wohnungen, gerade für langjährige Mieterinnen und Mieter im AHV-Alter, zu schwierigen Situationen führen können.
    • Nach der Ansicht des Bundesrats handelt es sich bei der Problematik jedoch nicht um ein flächendeckendes Phänomen, sondern betrifft einige meist städtisch geprägte Regionen.
    • So bedauerlich diese Fälle auch sind, erachtet der Bundesrat kommunikative Massnahmen auf lokaler Ebene als zielführender als gesetzgeberische.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3424 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩