
← Start22.3425 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Cyberkriminalität. Was ist der Stand der Dinge bei der Datenplattform des Bundes?
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jacqueline de Quattro
JDFDP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Im Jahr 2019 nahm das Parlament die Motion von NR Corina Eichenberger an, die die Schaffung einer zentralen nationalen Polizeidatenbank oder einer Vernetzungsplattform für die bestehenden kantonalen Polizeidatenbanken forderte.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Im Jahr 2019 nahm das Parlament die Motion von NR Corina Eichenberger an, die die Schaffung einer zentralen nationalen Polizeidatenbank oder einer Vernetzungsplattform für die bestehenden kantonalen Polizeidatenbanken forderte.1
+ 4 mehr
- Diese soll es den Polizeikorps der Kantone und den Polizeiorganen des Bundes ermöglichen, direkt auf die polizeilichen Daten über Personen und deren Vorgänge in der gesamten Schweiz zugreifen zu können.
- Sofern die hierfür notwendige Rechtsgrundlage fehlt, ist eine solche im Bundesrecht zu schaffen.
- Diese Forderung ist angesichts der täglich verübten Cyberangriffe auf die Schweiz aktueller denn je.
- Die bis vor kurzem sporadisch auftretende Bedrohung stellt heute eine permanente Gefahr dar.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- 1), 2) und 4) Der Bundesrat ist sich der Dringlichkeit und Wichtigkeit bewusst, eine Vernetzungsplattform für die bestehenden kantonalen Polizeidatenbanken zu schaffen.1
+ 4 mehr
- In enger Zusammenarbeit mit den Kantonen laufen die diesbezüglichen Arbeiten in Umsetzung der Motion Eichenberger 18.3592 seit Ende 2019.
- Im November 2021 hat die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) dem Programmauftrag "Polizei Abfrageplattform", kurz POLAP, einstimmig zugestimmt.
- Das Programm wird durch die gemeinsame Organisation von Bund und Kantonen für Polizeitechnik und -informatik (PTI) umgesetzt.
- Seither wurden die funktionalen Anforderungen bei allen beteiligten Partnern erhoben sowie die konzeptionellen Grundlagen für die Systemarchitektur geschaffen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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