Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.3425 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Cyberkriminalität. Was ist der Stand der Dinge bei der Datenplattform des Bundes?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jacqueline de QuattroVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • Im Jahr 2019 nahm das Parlament die Motion von NR Corina Eichenberger an, die die Schaffung einer zentralen nationalen Polizeidatenbank oder einer Vernetzungsplattform für die bestehenden kantonalen Polizeidatenbanken forderte.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Jahr 2019 nahm das Parlament die Motion von NR Corina Eichenberger an, die die Schaffung einer zentralen nationalen Polizeidatenbank oder einer Vernetzungsplattform für die bestehenden kantonalen Polizeidatenbanken forderte.1
    + 4 mehr
    • Diese soll es den Polizeikorps der Kantone und den Polizeiorganen des Bundes ermöglichen, direkt auf die polizeilichen Daten über Personen und deren Vorgänge in der gesamten Schweiz zugreifen zu können.
    • Sofern die hierfür notwendige Rechtsgrundlage fehlt, ist eine solche im Bundesrecht zu schaffen.
    • Diese Forderung ist angesichts der täglich verübten Cyberangriffe auf die Schweiz aktueller denn je.
    • Die bis vor kurzem sporadisch auftretende Bedrohung stellt heute eine permanente Gefahr dar.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • 1), 2) und 4) Der Bundesrat ist sich der Dringlichkeit und Wichtigkeit bewusst, eine Vernetzungsplattform für die bestehenden kantonalen Polizeidatenbanken zu schaffen.1
    + 4 mehr
    • In enger Zusammenarbeit mit den Kantonen laufen die diesbezüglichen Arbeiten in Umsetzung der Motion Eichenberger 18.3592 seit Ende 2019.
    • Im November 2021 hat die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) dem Programmauftrag "Polizei Abfrageplattform", kurz POLAP, einstimmig zugestimmt.
    • Das Programm wird durch die gemeinsame Organisation von Bund und Kantonen für Polizeitechnik und -informatik (PTI) umgesetzt.
    • Seither wurden die funktionalen Anforderungen bei allen beteiligten Partnern erhoben sowie die konzeptionellen Grundlagen für die Systemarchitektur geschaffen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3425 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩