Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Priska Seiler GrafZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Armee- und Verteidigungsstrategie zu entwickeln, die gestützt auf plausible Szenarien die militärischen Handlungen und spezifischen operativen Einsatzmethoden im Ereignisfall konkret umschreibt, die sicherheitspolitische Rolle der Schweiz in Europa klärt und damit für die Kohärenz des militärischen Gesamtsystems sorgt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich habe keine Frage, Sie haben mich überzeugt.»

Auszug

Vielen Dank für die Ausführungen, Frau Bundesrätin. Ich habe keine Frage, Sie haben mich überzeugt. Ich ziehe die Motion zurück.

16.03.2023, 11:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben gehört, was die Motion 22.3429 verlangt: eine Strategie in Form eines Weissbuchs, die dann, gestützt auf plausible Szenarien, die militärischen Handlungen und spezifischen operativen Einsatzmethoden im …»

Auszug

«Sie haben gehört, was die Motion 22.3429 verlangt: eine Strategie in Form eines Weissbuchs, die dann, gestützt auf plausible Szenarien, die militärischen Handlungen und spezifischen operativen Einsatzmethoden im Ereignisfall konkret umschreiben und die sicherheitspolitische Rolle der Schweiz in Europa klären soll. Gru…»

16.03.2023, 11:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meiner Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, eine Armee- und Verteidigungsstrategie zu entwickeln, die, gestützt auf plausible Szenarien, die militärischen Handlungen und spezifische operative Einsatzmethoden …»

Auszug

«Mit meiner Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, eine Armee- und Verteidigungsstrategie zu entwickeln, die, gestützt auf plausible Szenarien, die militärischen Handlungen und spezifische operative Einsatzmethoden im Ereignisfall konkret umschreibt. Zudem soll die sicherheitspolitische Rolle der Schweiz in Europ…»

16.03.2023, 11:46 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Armee- und Verteidigungsstrategie zu entwickeln, die gestützt auf plausible Szenarien die militärischen Handlungen und spezifischen operativen Einsatzmethoden im Ereignisfall konkret umschreibt, die sicherheitspolitische Rolle der Schweiz in Europa klärt und damit für die Kohärenz des militärischen Gesamtsystems sorgt.1
    + 1 mehr
    • Dem Parlament wird darüber in einem Weissbuch Bericht erstattet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wie bereits in der Stellungnahme zur Interpellation 22.3170 vom 16. März 2022 (Ip.
    • Seiler-Graf; Vielstimmige und widersprüchliche Krisenkommunikation: Überprüft der Bundesrat die Abläufe?) festgehalten, sind die Aufgaben der Armee für den Schutz und die Verteidigung des Landes und der Bevölkerung klar geregelt.
    • Es gibt diesbezüglich keine "Lücken".
    • Die Grundlage für die Schweizer Sicherheitspolitik und die Armee als eines ihrer Instrumente sind die Sicherheitspolitischen Berichte des Bundesrates, die eine Analyse der absehbaren Bedrohungen und Gefahren enthalten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3429 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩