
← Start22.3432 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Eritrea. Wie weiter mit den Wegweisungen?
Erledigt
Eingereicht vonYvonne Feri
YFSP
AGAargau
Mitunterzeichnende (12)
- Tamara Funiciello
TFSP
BEBern
- Samira Marti
SMSP
BLBasel-Landschaft
- Ursula Schneider Schüttel
USSP
FRFreiburg
- Laurence Fehlmann Rielle
LFSP
GEGenf
- Sandra Locher Benguerel
SLSP
GRGraubünden
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Emmanuel Amoos
EASP
VSWallis
- Angelo Barrile
ABSP
ZHZürich
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
- Céline Widmer
CWSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Yvonne Feri
YFSP
AGAargau reicht Interpellation ein.
- Das Recherchekollektiv Reflekt deckte anfangs Mai auf: "Yonas" bekam einen negativen Asylentscheid, kehrte unter Druck der Schweizer Behörden nach Eritrea zurück und wurde dort gefoltert.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das Recherchekollektiv Reflekt deckte anfangs Mai auf: "Yonas" bekam einen negativen Asylentscheid, kehrte unter Druck der Schweizer Behörden nach Eritrea zurück und wurde dort gefoltert.1
+ 4 mehr
- Er musste zum zweiten Mal in die Schweiz flüchten und erneut ein Asylgesuch stellen, welches positiv beantwortet wurde.
- Im 2016 hat das SEM die Wegweisung für Menschen aus Eritrea verschärft.
- Die Grundlage für diese Verschärfung blieb stets umstritten - die von der Schweiz verantworteten Länderberichte der EASO liefern nicht die Erkenntnisse, auf die man eine solche Praxis unbedenklich abstützen könnte.
- Die Schweiz bringt mit ihrer Praxis Menschen in Gefahr.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Zu 1: Wie der Bundesrat bereits mehrfach dargelegt hat (zuletzt in seiner Antwort zur Interpellation 21.3899 Clivaz Christophe, "Geopolitische Lage in Eritrea.1
+ 4 mehr
- Sollte das SEM nicht seine Asylpolitik überdenken?"), beobachtet das Staatssekretariat für Migration (SEM) die Lage und die Entwicklungen in Eritrea laufend.
- Dabei verwendet es die Erkenntnisse internationaler Organisationen (einschliesslich des UNHCR) und von NGOs sowie von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, Journalistinnen und Journalisten und anderen kompetenten und vertrauenswürdigen Quellen.
- Gestützt auf diese fortlaufende und breit abgestützte Lageanalyse einerseits und auf die Angaben der Asylsuchenden andererseits prüft das SEM jedes einzelne Asylgesuch sorgfältig.
- Zu 2 und 3: Das SEM prüft in jedem Einzelfall sorgfältig, ob der asylsuchenden Person im Falle einer Rückkehr in den Heimatstaat Nachteile im Sinne von Artikel 3 des Asylgesetzes drohen und sie folglich als Flüchtling anzuerkennen ist.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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