Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yvonne FeriAGAargau reicht Interpellation ein.
  • Das Recherchekollektiv Reflekt deckte anfangs Mai auf: "Yonas" bekam einen negativen Asylentscheid, kehrte unter Druck der Schweizer Behörden nach Eritrea zurück und wurde dort gefoltert.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Recherchekollektiv Reflekt deckte anfangs Mai auf: "Yonas" bekam einen negativen Asylentscheid, kehrte unter Druck der Schweizer Behörden nach Eritrea zurück und wurde dort gefoltert.1
    + 4 mehr
    • Er musste zum zweiten Mal in die Schweiz flüchten und erneut ein Asylgesuch stellen, welches positiv beantwortet wurde.
    • Im 2016 hat das SEM die Wegweisung für Menschen aus Eritrea verschärft.
    • Die Grundlage für diese Verschärfung blieb stets umstritten - die von der Schweiz verantworteten Länderberichte der EASO liefern nicht die Erkenntnisse, auf die man eine solche Praxis unbedenklich abstützen könnte.
    • Die Schweiz bringt mit ihrer Praxis Menschen in Gefahr.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Zu 1: Wie der Bundesrat bereits mehrfach dargelegt hat (zuletzt in seiner Antwort zur Interpellation 21.3899 Clivaz Christophe, "Geopolitische Lage in Eritrea.1
    + 4 mehr
    • Sollte das SEM nicht seine Asylpolitik überdenken?"), beobachtet das Staatssekretariat für Migration (SEM) die Lage und die Entwicklungen in Eritrea laufend.
    • Dabei verwendet es die Erkenntnisse internationaler Organisationen (einschliesslich des UNHCR) und von NGOs sowie von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, Journalistinnen und Journalisten und anderen kompetenten und vertrauenswürdigen Quellen.
    • Gestützt auf diese fortlaufende und breit abgestützte Lageanalyse einerseits und auf die Angaben der Asylsuchenden andererseits prüft das SEM jedes einzelne Asylgesuch sorgfältig.
    • Zu 2 und 3: Das SEM prüft in jedem Einzelfall sorgfältig, ob der asylsuchenden Person im Falle einer Rückkehr in den Heimatstaat Nachteile im Sinne von Artikel 3 des Asylgesetzes drohen und sie folglich als Flüchtling anzuerkennen ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3432 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩