
← Start22.3445 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Nukleare und radiologische Bedrohungen besser bewältigen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen reicht Interpellation ein.
- Durch den Krieg in der Ukraine haben nukleare und radiologische Bedrohungen für die Politik und die Bevölkerung der Schweiz an Aktualität gewonnen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Durch den Krieg in der Ukraine haben nukleare und radiologische Bedrohungen für die Politik und die Bevölkerung der Schweiz an Aktualität gewonnen.1
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- Die Internationale Atomenergie-Organisation IAEA meldete Ereignisse, die die Sicherheit von Atomkraftwerken, Forschungsreaktoren und Lagern für radioaktive Abfälle betrafen.
- Die Sperrzone um das havarierte Atomkraftwerk Tschernobyl war über mehrere Wochen von russischen Truppen besetzt.
- Die ukrainischen Behörden haben teilweise die Kontrolle über radioaktive Quellen, die zum Beispiel aus der Medizin stammen, verloren.
- Im Februar 2022 veröffentlichte die eidgenössische Kommission für ABC-Schutz (KomABC) eine Einschätzung zu aktuellen nuklearen und radiologischen Bedrohungen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Für Ereignisse, die eine Gefährdung der Bevölkerung durch erhöhte Radioaktivität zur Folge haben können, besteht eine Einsatzorganisation des Bundes (Art. 19 Abs. 1 des Strahlenschutzgesetzes [SR 814.50] in Verbindung mit Art. 2 der Bevölkerungsschutzverordnung [SR 520.12] und Art. 7 der Verordnung über den Bundesstab Bevölkerungsschutz [SR 520.17]), in der alle betroffenen Bundesämter und kantonalen Führungsorganisationen vertreten sind (ENSI, NAZ, Labor Spiez, BAG, MeteoSchweiz).1
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- Bei Bedarf können weitere Fachpersonen aus der Wissenschaft und Forschung beigezogen werden.
- Die Nationale Alarmzentrale (NAZ) beurteilt als ständiges Einsatzelement dieser Organisation permanent die Lage.
- Bei einem radiologischen Ereignis - ob Störfälle oder Unfälle bei Kraftwerken oder Waffensystemen - erstellt die Einsatzorganisation Prognosen über die Gefahren für die Bevölkerung, verfolgt Ausmass und Verlauf der erhöhten Radioaktivität, beurteilt mögliche Auswirkungen auf Mensch und Umwelt und ordnet bei unmittelbarer Gefährdung die erforderlichen Sofortmassnahmen an.
- Die Einsatzorganisation übt regelmässig die Bewältigung eines Unfalls in einem Schweizer Kernkraftwerk.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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