Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Florence BrenzikoferBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen anzupassen, damit an gewissen Tagen alle öffentlichen Plätze und Strassen inklusive Nationalstrassen der Bevölkerung zum freien Gemeingebrauch ohne privaten Motorfahrzeugverkehr gewidmet sind.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Das Anliegen ist nicht neu, und die Haltung des Bundesrates ist auch unverändert geblieben.»

Auszug

Die Motionärin verlangt die Einführung von vier Sonntagen pro Jahr, an denen auf allen öffentlichen Plätzen und Strassen sowie den Nationalstrassen keine privaten Motorfahrzeuge verkehren dürfen. Das Anliegen ist nicht neu, und die Haltung des Bundesrates ist auch unverändert geblieben.

17.04.2024, 18:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist so, wir sind abhängig vom Ausland, wir beziehen Öl, wir beziehen Uran aus dem Ausland, und man kann es nicht abstreiten: Die Solarpanels werden zu einem grossen Teil in China produziert, leider, muss man manchmal sagen.»

Auszug

Besten Dank für die Frage, Herr Kollege. Es ist so, wir sind abhängig vom Ausland, wir beziehen Öl, wir beziehen Uran aus dem Ausland, und man kann es nicht abstreiten: Die Solarpanels werden zu einem grossen Teil in China produziert, leider, muss man manchmal sagen.

17.04.2024, 18:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Die von Ihnen hochgejubelten Solarpanels werden praktisch ausschliesslich in China mit Kohlestrom produziert.»

Auszug

Frau Kollegin, Sie monieren die Auslandabhängigkeit bei fossilen Brennstoffen. Die von Ihnen hochgejubelten Solarpanels werden praktisch ausschliesslich in China mit Kohlestrom produziert. Das Regime dort ist auch nicht weniger autokratisch als z. B. viele Petro-Monarchien.

17.04.2024, 18:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte daran erinnern, dass wir Klimaziele haben; wir möchten diese Klimaziele erreichen.»

Auszug

Besten Dank für diese Frage. Ich möchte daran erinnern, dass wir Klimaziele haben; wir möchten diese Klimaziele erreichen. Die autofreien Sonntage wären eine Möglichkeit. Wir sehen es: Gewisse Kantone sind daran, sie zu prüfen.

17.04.2024, 18:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin ein grosser Freund der Eigenverantwortung und habe nichts dagegen, wenn die Grünen freiwillig an jedem Sonntag im Jahr auf Autos verzichten.»

Auszug

Geschätzte Frau Kollegin Brenzikofer, Sie verlangen in Ihrem Vorstoss vier autofreie Sonntage pro Jahr. Ich bin ein grosser Freund der Eigenverantwortung und habe nichts dagegen, wenn die Grünen freiwillig an jedem Sonntag im Jahr auf Autos verzichten.

17.04.2024, 18:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen anzupassen, damit an gewissen Tagen alle öffentlichen Plätze und Strassen inklusive Nationalstrassen der Bevölkerung zum freien Gemeingebrauch ohne privaten Motorfahrzeugverkehr gewidmet sind.1
    + 1 mehr
    • Solche Tage sollen viermal pro Jahr durchgeführt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Dem Bundesrat ist es ein grosses Anliegen, den CO2-Ausstoss im Strassenverkehr weiter zu reduzieren und die Verwendung erneuerbarer Energien zu fördern.
    • Er hat dazu verschiedene Massnahmen getroffen wie etwa tiefere CO2-Zielwerte für Neufahrzeuge, die Kompensationspflicht für Importeure fossiler Treibstoffe, den Bau von Schnellladestationen entlang der Nationalstrassen oder einen obligatorischen Kurs für Neulenkende zum umweltschonenden und energieeffizienten Fahren.
    • Aktuell schafft der Bundesrat die rechtliche Grundlage, um Fahrgemeinschaften (Carpooling) im Strassenverkehr privilegieren zu können.
    • Auch im Bereich freiwilliger Massnahmen unterstützt der Bund mit unterschiedlichen Programmen die Reduktion der CO2-Emissionen des Verkehrs.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3458 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.4.2024 — Sondersession 4. 2024 · 60:125
    ↩