Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.3461 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Für unsere Sicherheit. Wiederaufbau einer umfassenden Verteidigungsindustrie

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-Luc AddorVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, alle nötigen Massnahmen zu treffen zur Stärkung und zum Wiederaufbau:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Der Bundesrat ist sich bewusst, wie wichtig die Stib für die Schweiz ist.»

Auszug

Die sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis (Stib) der Schweiz erbringt zentrale Leistungen für den zuverlässigen Betrieb und die Durchhaltefähigkeit der Armee. Der Bundesrat ist sich bewusst, wie wichtig die Stib für die Schweiz ist.

16.03.2023, 12:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Ziel dieser Motion ist nichts Revolutionäres.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das Ziel dieser Motion ist nichts Revolutionäres. Es geht schlicht darum, das bestehende Kriegsmaterialgesetz in die Praxis umzusetzen, das in Artikel 1 als Ziel festhält: "den Erhalt einer der Verteidigung angepassten industriellen Kapazität in der Schweiz".

16.03.2023, 11:55 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, alle nötigen Massnahmen zu treffen zur Stärkung und zum Wiederaufbau:1
    + 2 mehr
    • der Fähigkeit der Schweizer Industrie, unsere Armee mit den Gütern, Komponenten und Ersatzteilen zu beliefern, die im Hinblick auf ein Erstarken oder ein massives Engagement entscheidend sind;
    • der Beherrschung fortschrittlichster Technologien auf Schweizer Boden, damit diese Technologien einen Anreiz zur Gegenseitigkeit darstellen, wenn sie befreundeten Staaten im Krisenfall zur Verfügung gestellt werden, und damit sie die Glaubwürdigkeit unseres Abwehrinstruments stärken, wenn sie für die Schweiz entwickelt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat am 24. Oktober 2018 seine Grundsätze für die Rüstungspolitik des VBS gutgeheissen.
    • Er weist darin auf die Bedeutung der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis der Schweiz (STIB) für die Versorgungssicherheit der Armee hin.
    • Dem Bundesrat stehen für die Stärkung der STIB mehrere Steuerungsinstrumente zur Verfügung.
    • Dazu gehören Beschaffungen im Inland, Offset, internationale Kooperation, anwendungsorientierte Forschung, Innovationsförderung, Informationsaustausch mit der Industrie und die Exportkontrollpolitik.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3461 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.3.2023 — Frühjahrssession 2023 · 61:122 (4 Enth.)
    ↩