Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara GysiSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
  • Rückmeldungen von Spitälern und Pflegeheimen zeigen, dass sich der Personalmangel in der Pflege weiter zuspitzt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Rückmeldungen von Spitälern und Pflegeheimen zeigen, dass sich der Personalmangel in der Pflege weiter zuspitzt.1
    + 4 mehr
    • Pflegende verlassen ihren Beruf oder fehlen wegen Erschöpfung.
    • Betten werden geschlossen.
    • Wartezeiten bei Patient:innen und eine zusätzliche Belastung des noch vorhandenen Personals sind die Konsequenzen.
    • Am 28. November 2021 wurde die Pflegeinitiative angenommen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat teilt die Einschätzung der Interpellantin, dass Massnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen zügig umgesetzt werden müssen und nicht zuerst die Umsetzung der Volksinitiative auf Bundesebene abgewartet werden darf.1
    + 4 mehr
    • Er weist darauf hin, dass der aufgrund der Annahme der Volksinitiative eingeführte Artikel 117b BV die Kompetenzen zwischen Bund, Kantonen und Arbeitgebern nicht verschiebt.
    • So ist genannt, dass der Bund "im Rahmen seiner Zuständigkeiten" Ausführungsbestimmungen u. a. über arbeitsrechtliche Bestimmungen erlässt.
    • Der Bundesrat hat die Umsetzung des Verfassungsartikels in zwei Etappen beschlossen, um die Zahl der Pflegediplome rasch zu erhöhen.
    • Die Botschaft zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive [www.bag.admin.ch > Berufe im Gesundheitswesen > Gesundheitsberufe der Tertiärstufe > Volksinitiative "Für eine starke Pflege"] wurde vom Bundesrat bereits am 25. Mai 2022 dem Parlament überwiesen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3488 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩