
← Start22.3527 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Nun auch in Deutschland ein Benzinrabatt. Der Bundesrat soll endlich handeln!
Erledigt
Eingereicht vonLorenzo QuadriLEG
LQTITessin
Mitunterzeichnende (1)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Lorenzo QuadriLEG
LQTITessin reicht Interpellation ein.
- Nach Frankreich und Italien hat nun auch Deutschland beschlossen, einen Benzinrabatt einzuführen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Nach Frankreich und Italien hat nun auch Deutschland beschlossen, einen Benzinrabatt einzuführen.1
+ 4 mehr
- Dabei handelt es sich um ungefähr 30 Cent pro Liter.
- Ausserdem werden die neuesten Sanktionen der EU betreffend russisches Öl die Treibstoffpreise auch in der Schweiz noch weiter in die Höhe treiben, auch wenn der schweizerische Markt nicht mit russischem Öl beliefert wird.
- Dies ist auf die abnehmende Verfügbarkeit des Produkts auf dem europäischen Markt zurückzuführen.
- In seiner Antwort auf die Interpellation 22.3141 informiert der Bundesrat darüber, dass eine "interdepartementale Arbeitsgruppe der betroffenen Departemente UVEK, WBF und EFD" einberufen wurde, um über mögliche Steuerrabatte bei den Treibstoffen zu entscheiden.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat ist sich der Herausforderungen rund um die gestiegenen Energiepreise bewusst.1
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- Die vom Bundesrat eingesetzte interdepartementale Arbeitsgruppe aus Vertretern UVEK, WBF, EDI und EFD beobachtet die Entwicklung fortlaufend.
- Er sieht gegenwärtig keinen Bedarf für dringende Massnahmen.
- Die Wirtschaft wächst.
- Die Arbeitslosenquote ist tiefer als vor der Covid-Krise.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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