
← Start22.3528 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Zentren für Asylsuchende ausserhalb Europas. Nach Dänemark jetzt auch Grossbritannien
Erledigt
Eingereicht vonLorenzo QuadriLEG
LQTITessin
Mitunterzeichnende (1)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Lorenzo QuadriLEG
LQTITessin reicht Interpellation ein.
- Nach Dänemark kündigt auch Grossbritannien an, Asylsuchende nicht im eigenen Land, sondern in Afrika unterbringen zu wollen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Nach Dänemark kündigt auch Grossbritannien an, Asylsuchende nicht im eigenen Land, sondern in Afrika unterbringen zu wollen.1
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- So erklärte die Regierung von Premierminister Johnson, es seien Abkommen mit Ruanda unterzeichnet worden, um in diesem Land Aufnahmezentren einzurichten, in denen Migrantinnen und Migranten, die den Ärmelkanal illegal überquert haben, untergebracht werden sollen.
- In diesen künftigen Zentren sollen die Asylsuchenden
- nicht nur die für die Durchführung der Verfahren erforderliche Zeit verbringen, sondern sie sollen auch im Fall der Annahme des Asylgesuchs dortbleiben.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- 1: Der Bundesrat hat von der am 14. April 2022 unterzeichneten Partnerschaft zwischen dem Vereinigten Königreich und Ruanda Kenntnis genommen und beobachtet deren Entwicklung aufmerksam.1
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- 2 und 3: Der Bundesrat hat sich bereits mehrfach zur Schaffung von Asylzentren ausserhalb Europas geäussert, insbesondere in seinem im Mai 2017 veröffentlichten Bericht "Neukonzeption von Schengen/Dublin, europäische Koordination und burden sharing" in Erfüllung des Postulats 15.3242 Pfister sowie in seinen Antworten zu folgenden Vorstössen: Interpellation 21.3387 Hess "Dänemarks Vision 'Null Asylsuchende'.
- Auch für die Schweiz?
- ", Motion 21.3785 Quadri "Die Schweiz soll dem Beispiel Dänemarks folgen und Zentren für Asylsuchende ausserhalb von Europa schaffen", Motion 21.3992 Fraktion der Schweizerischen Volkspartei "Gewährleistung des Schutzes von Asylbewerbern in einem sicheren Drittstaat".1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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