Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.3542 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Eine verbesserte Finanzplanung und -steuerung beim Bund

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Peter HegglinZGZug reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine mehrjährige Finanzstrategie zu erarbeiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion tönt ja sympathisch, und wir überlegen uns und haben uns überlegt, ob sie in der Umsetzung einen Mehrwert bringen würde bzw. über welche Instrumente wir noch nicht verfügen und was wir tatsächlich verbessern könnten.»

Auszug

Die Motion tönt ja sympathisch, und wir überlegen uns und haben uns überlegt, ob sie in der Umsetzung einen Mehrwert bringen würde bzw. über welche Instrumente wir noch nicht verfügen und was wir tatsächlich verbessern könnten.

14.12.2022, 10:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Ergänzend zu ihren Ausführungen erlaube ich mir, Ihnen meine Überlegungen zum Vorstoss darzulegen, der vom Bundesrat ja abgelehnt wird.»

Auszug

Ich danke der Berichterstatterin und Kommissionspräsidentin für den ausführlichen Bericht. Ergänzend zu ihren Ausführungen erlaube ich mir, Ihnen meine Überlegungen zum Vorstoss darzulegen, der vom Bundesrat ja abgelehnt wird.

14.12.2022, 10:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Finanzkommission hat die Motion Hegglin Peter an ihrer Sitzung vom 15. November letzten Jahres behandelt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Finanzkommission hat die Motion Hegglin Peter an ihrer Sitzung vom 15. November letzten Jahres behandelt. Sie schlägt Ihnen vor, sie mit 5 Stimmen gegen 0 und 4 Enthaltungen anzunehmen.

14.12.2022, 10:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt mit 5 zu 0 Stimmen bei 4 Enthaltungen, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

14.12.2022, 10:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Stark Zuweisung der Motion 22.3542 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung.»

Auszug

Der Motionär, Herr Hegglin, ist mit dem Ordnungsantrag Stark einverstanden.

28.09.2022, 13:31 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine mehrjährige Finanzstrategie zu erarbeiten.1
    + 4 mehr
    • Diese soll sich an folgenden Eckwerten orientieren.
    • Es handelt sich um eine mehrjährige, legislaturübergreifende Finanzstrategie, welche einen Teil der strategischen Ziele darstellt.
    • Diese mehrjährige Finanzstrategie soll eine langfristige Schuldenbremsenkonformität garantieren und gleichzeitig bessere finanzielle Handlungsspielräume schaffen.
    • Insbesondere soll die Finanzstrategie folgendes umfassen:1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt das Anliegen des Motionärs, dass mittel- und längerfristige Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf die Staatsfinanzen nicht aus dem Blick geraten dürfen.
    • Der Bund hat in der Vergangenheit zwei Instrumente eingeführt, um die mittel- bis langfristige Perspektive zu stärken: Zum einen sollen die Berichte zu den Langfristperspektiven für die öffentlichen Finanzen das Bewusstsein für die langfristigen finanziellen Herausforderungen erhöhen.
    • Im Vordergrund stand bisher die Alterung der Gesellschaft und der damit verbundene Ausgabendruck auf AHV, Gesundheit und Langzeitpflege.
    • In Zukunft dürften die staatlichen Kosten des Klimawandels an Bedeutung gewinnen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3542 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩