Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.3562 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 KVG. Ein Pilotprojekt zur Übernahme der Kosten von medizinischen Leistungen, die in Nachbarländern erbracht werden

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philippe NantermodVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die erforderlichen Schritte zur Umsetzung eines Pilotprojekts im Sinne von Artikel 59b Absatz 2 Buchstabe b KVG einzuleiten, sobald die Gesetzesänderung vom 18. Juni 2021 in Kraft tritt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion beauftragt den Bundesrat tatsächlich, Schritte zu unternehmen, um ein Pilotprojekt im Sinne von Artikel 59b des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) umzusetzen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion beauftragt den Bundesrat tatsächlich, Schritte zu unternehmen, um ein Pilotprojekt im Sinne von Artikel 59b des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) umzusetzen.

15.12.2025, 17:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht noch weiter; ich musste nur etwas Luft holen.»

Auszug

Es geht noch weiter; ich musste nur etwas Luft holen. (Heiterkeit) Die Kommission beantragt die Ablehnung der Motion. Ich möchte es nur noch kurz begründen, Herr Präsident, da das Anliegen der Motion den Rahmen des Experimentierartikels verlässt. Der neue Artikel 59b KVG ist seit dem 1. Januar 2023 in Kraft.

15.12.2025, 17:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Besten Dank.»

15.12.2025, 17:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit hat an ihrer Sitzung vom 20. Oktober 2025 die von Nationalrat Nantermod am 8. Juni 2022 eingereichte und vom Nationalrat am 17. April 2024 angenommene Motion vorberaten.»

Auszug

Ihre Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit hat an ihrer Sitzung vom 20. Oktober 2025 die von Nationalrat Nantermod am 8. Juni 2022 eingereichte und vom Nationalrat am 17. April 2024 angenommene Motion vorberaten.

15.12.2025, 17:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

15.12.2025, 17:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die erforderlichen Schritte zur Umsetzung eines Pilotprojekts im Sinne von Artikel 59b Absatz 2 Buchstabe b KVG einzuleiten, sobald die Gesetzesänderung vom 18. Juni 2021 in Kraft tritt.1
    + 1 mehr
    • Ziel des Pilotprojekts soll es sein, die Kosteneffizienz zu testen und zu bewerten, wenn die Kosten von medizinischen Leistungen in Nachbarländern übernommen werden und damit das Territorialitätsprinzip aufgehoben wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Artikel über die Bewilligung von Pilotprojekten ist eine der wichtigsten Massnahmen zur Kosteneindämmung.
    • Der zu verankernde Artikel 59b des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) wurde von den Räten angenommen (BBI 2021 1496) und muss auf Verordnungsebene konkretisiert werden.
    • Der entsprechende Entwurf wurde in die Vernehmlassung geschickt ( www.fedlex.admin.ch > Vernehmlassungen > Abgeschlossen > 2022) und die Stellungnahmen werden zurzeit geprüft.
    • Der gesamte geänderte Gesetzesrahmen tritt voraussichtlich am 1. Januar 2023 in Kraft.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3562 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.4.2024 — Sondersession 4. 2024 · 100:85 (2 Enth.)
    ↩