Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara SchaffnerZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Die Verbände, die für die Verarbeitung von biogenen Abfällen (vergär- und kompostierbare Abfälle sowie Holz) zuständig sind, beobachten vermehrt, dass biogene Abfälle für die Verwertung oder Entsorgung über grosse Distanzen transportiert werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Verbände, die für die Verarbeitung von biogenen Abfällen (vergär- und kompostierbare Abfälle sowie Holz) zuständig sind, beobachten vermehrt, dass biogene Abfälle für die Verwertung oder Entsorgung über grosse Distanzen transportiert werden.1
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    • Dies ist ökologisch bedenklich und aus Sicht eines möglichst hohen lokalen Versorgungsgrades mit Energie und Nährstoffen kontraproduktiv.
    • Da Bestimmungen über Transportdistanzen von Grüngut schwierig zu kontrollieren sind, braucht es eine einfach handhabbare Regelung, die auf bestehenden Elementen aufbaut.
    • So gibt es heute ein Ausfuhrverbot von Siedlungsabfällen - dazu zählt auch ein Teil des Grünguts - das aber nur teilweise eingehalten wird.
    • Ein starker Treiber der Langdistanz-Transporten ist das unterschiedliche Preisniveau bei den Entsorgungskosten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Nach Artikel 30 Absatz 3 des Umweltschutzgesetzes (USG, SR 814.01) müssen Abfälle umweltverträglich und soweit möglich und sinnvoll im Inland entsorgt werden.1
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    • Dieser Grundsatz ist in der Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVA, SR 814.610) konkretisiert.
    • Artikel 17 Buchstabe c VeVA hält fest, welche Abfälle grundsätzlich in der Schweiz entsorgt werden müssen (Siedlungsabfälle, Klärschlamm, Abfälle aus der Strassenreinigung).
    • Dazu gehören auch biogene Abfälle aus privaten Haushalten.
    • Weiter sieht Artikel 34a Absatz 2 der Raumplanungsverordnung (RPV, SR 700.1) maximale Fahrdistanzen für die in Bauten und Anlagen zur Energiegewinnung aus Biomasse verarbeiteten Substrate vor.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3563 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩