
← Start22.3563 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Regionale Wertschöpfung von biogenen Abfällen
Erledigt
Eingereicht vonBarbara Schaffner
BSGLP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (13)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Barbara Schaffner
BSGLP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Die Verbände, die für die Verarbeitung von biogenen Abfällen (vergär- und kompostierbare Abfälle sowie Holz) zuständig sind, beobachten vermehrt, dass biogene Abfälle für die Verwertung oder Entsorgung über grosse Distanzen transportiert werden.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Verbände, die für die Verarbeitung von biogenen Abfällen (vergär- und kompostierbare Abfälle sowie Holz) zuständig sind, beobachten vermehrt, dass biogene Abfälle für die Verwertung oder Entsorgung über grosse Distanzen transportiert werden.1
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- Dies ist ökologisch bedenklich und aus Sicht eines möglichst hohen lokalen Versorgungsgrades mit Energie und Nährstoffen kontraproduktiv.
- Da Bestimmungen über Transportdistanzen von Grüngut schwierig zu kontrollieren sind, braucht es eine einfach handhabbare Regelung, die auf bestehenden Elementen aufbaut.
- So gibt es heute ein Ausfuhrverbot von Siedlungsabfällen - dazu zählt auch ein Teil des Grünguts - das aber nur teilweise eingehalten wird.
- Ein starker Treiber der Langdistanz-Transporten ist das unterschiedliche Preisniveau bei den Entsorgungskosten.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Nach Artikel 30 Absatz 3 des Umweltschutzgesetzes (USG, SR 814.01) müssen Abfälle umweltverträglich und soweit möglich und sinnvoll im Inland entsorgt werden.1
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- Dieser Grundsatz ist in der Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVA, SR 814.610) konkretisiert.
- Artikel 17 Buchstabe c VeVA hält fest, welche Abfälle grundsätzlich in der Schweiz entsorgt werden müssen (Siedlungsabfälle, Klärschlamm, Abfälle aus der Strassenreinigung).
- Dazu gehören auch biogene Abfälle aus privaten Haushalten.
- Weiter sieht Artikel 34a Absatz 2 der Raumplanungsverordnung (RPV, SR 700.1) maximale Fahrdistanzen für die in Bauten und Anlagen zur Energiegewinnung aus Biomasse verarbeiteten Substrate vor.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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