Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sibel ArslanBSBasel-Stadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung eine systematische Gegenüberstellung der Schweizer und der Europäischen Klimaschutzpolitik vorzulegen.1

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Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link

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📡 Stimmen & Zitate2

«Ich kann hier gerne etwas konkreter werden.»

Auszug

Ich kann hier gerne etwas konkreter werden. Der Bundesrat hat in seiner Botschaft zur Revision des CO2-Gesetzes für die Zeit nach 2024 den Stand der klimapolitischen Geschäfte in der EU beschrieben, wie er es in seiner Stellungnahme angekündigt hat. Dabei hat er auch einen Vergleich mit der Schweiz vorgenommen.

17.04.2024, 19:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Die jüngsten Naturereignisse, von Hitzewellen bis hin zu extremen Wetterphänomenen, lassen keinen Zweifel daran, dass die Klimakrise unaufhaltsam voranschreitet und ihre Auswirkungen immer spürbarer werden, insbesondere …»

Auszug

«Die jüngsten Naturereignisse, von Hitzewellen bis hin zu extremen Wetterphänomenen, lassen keinen Zweifel daran, dass die Klimakrise unaufhaltsam voranschreitet und ihre Auswirkungen immer spürbarer werden, insbesondere für vulnerable Gruppen wie ältere Menschen und Kinder, aber auch für die Landwirtschaft. Es ist off…»

17.04.2024, 19:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung eine systematische Gegenüberstellung der Schweizer und der Europäischen Klimaschutzpolitik vorzulegen.1
    + 2 mehr
    • Der Bericht soll insbesondere aufzeigen, wie sich die im Europäischen Green Deal und im "Fit for 55-Klimapaket" vorgestellten Klimaschutzmassnahmen von den in der Schweiz bereits ergriffenen und den vom Bundesrat geplanten Klimaschutzmassnahmen unterscheiden (sowohl in Bezug auf die Ambitionen als auch in Bezug auf deren konkrete Umsetzung).
    • Auch soll der Bundesrat darlegen, an welchen Teilen des Europäischen Green Deal respektive des "Fit for 55-Klimapakets" sich die Schweiz direkt beteiligen kann und wo sich aus Sicht des Bundesrates ein Nachvollzug der jeweiligen EU-Regulierungen anbietet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat beobachtet die Bestrebungen der Europäischen Union, ihre Klima- und Energiepolitik weiterzuentwickeln, sehr genau; so auch den laufenden Gesetzgebungsprozess zum "Fit-for-55"-Paket, das die Europäische Kommission im Juli 2021 vorlegte.
    • Den Stand der Beratungen wird er in seiner Botschaft zur Revision des CO2-Gesetzes für die Zeit nach 2024 ausführen.
    • Ein Rechtsvergleich insbesondere zum europäischen Recht ist nach dem Leitfaden der Bundeskanzlei zum Verfassen von Botschaften ans Parlament ein Pflichtkapitel.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3580 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.4.2024 — Sondersession 4. 2024 · 71:114
    ↩