
← Start22.3581 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Für mehr Transparenz beim Gefahrguttransport auf der Strasse
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Isabelle Pasquier-Eichenberger
IP
GRÜGEGenf reicht Interpellation ein.
- Ich bitte den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Ich bitte den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:1
+ 4 mehr
- Der Jahresbericht zu den Schwerverkehrskontrollen umfasst die Daten des Bundesamts für Strassen (ASTRA) sowie die Statistiken des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG), die auf Wunsch des Parlaments seit zwei Jahren dem Bericht hinzugefügt werden.
- Letztere sind in Kapitel 4.3 aufgeführt, das eine Übersicht über die Kontrollstatistik gibt, allerdings nur in globaler Form.
- Wäre der Bundesrat bereit, auch diese Daten in Kapitel 4.4 für die einzelnen Kantone zu präzisieren und die Beanstandungen detailliert aufzuschlüsseln, wie dies für die fixen Schwerverkehrskontrollen (SVKZ) und die mobilen Kontrollen getan wird?
- Der Kantonschemiker von Basel-Stadt veröffentlicht jährlich die detaillierten Ergebnisse der Kontrollen, die er zusammen mit dem BAZG und der Polizei an der Grenze durchführt und die auf den Gefahrguttransport auf der Strasse ausgerichtet sind.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Eine Auswertung nach Kantonen ist nicht möglich, da das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) nicht über die entsprechenden Daten verfügt.1
+ 1 mehr
- Die aufgeschlüsselten Beanstandungen des BAZG sind auf Seite 2 der Statistik der Schwerverkehrskontrollen 2017-2021 aufgeführt ( www.astra.admin.ch > Themen > Schwerverkehr > Schwerverkehrskontrollen > Statistik).1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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