Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.3598 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Welchen Schutz finden Menschen, die vor Krieg und Menschenrechtsverletzungen aus Russland flüchten?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Natalie ImbodenBEBern reicht Interpellation ein.
  • Was sind die geltenden Bestimmungen, unter welchen russische Staatsangehörige heute das Recht auf Asyl oder eine andere Form von Aufnahme in der Schweiz bekommen?1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Was sind die geltenden Bestimmungen, unter welchen russische Staatsangehörige heute das Recht auf Asyl oder eine andere Form von Aufnahme in der Schweiz bekommen?1
    + 2 mehr
    • Ist die Schweiz bereit russischen Kriegsflüchtlingen den Schutzstatus S zu gewähren?
    • Was für andere Möglichkeiten hat die Schweiz Menschen, die in Russland mit Menschenrechtsverletzungen konfrontiert sind, hier in der Schweiz - auch befristet - Schutz zu gewähren und zu unterstützen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • / 5.: Russische Staatsangehörige, die ihr Heimatland verlassen müssen, haben die Möglichkeit, in der Schweiz ein Asylgesuch zu stellen.1
    + 4 mehr
    • Das Staatssekretariat für Migration (SEM) prüft jedes Asylgesuch individuell und unter Berücksichtigung der konkreten Umstände.
    • Kommt das SEM zum Schluss, dass eine Person in ihrem Heimatstaat eine individuelle Verfolgung aus flüchtlingsrechtlich relevanten Gründen zu befürchten hat, wird ihr Asyl gewährt.
    • Erfüllt eine Person die Flüchtlingseigenschaft nicht, wird geprüft, ob Wegweisungsvollzugshindernisse bestehen.
    • Erweist sich der Vollzug der Wegweisung im Einzelfall als unzulässig, unzumutbar oder unmöglich, wird die Person in der Schweiz vorläufig aufgenommen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3598 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩