Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.3630 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Neuer Status für Selbstständige in Plattformbeschäftigung. Soziale Absicherung sicherstellen

Erledigt

Eingereicht von

FDP-Liberale Fraktion

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • FDP-Liberale Fraktion reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen neuen Status für selbstständige Plattformarbeitende zu schaffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Frage der Schaffung eines neuen Status für Plattformarbeitende wurde bereits vom Bundesrat analysiert, was 2021 veröffentlicht wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Frage der Schaffung eines neuen Status für Plattformarbeitende wurde bereits vom Bundesrat analysiert, was 2021 veröffentlicht wurde.

17.04.2024, 13:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Angesichts der wirtschaftlichen, sozialen oder gesellschaftlichen Entwicklungen kann das Parlament zwei Haltungen einnehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Angesichts der wirtschaftlichen, sozialen oder gesellschaftlichen Entwicklungen kann das Parlament zwei Haltungen einnehmen. Entweder wir widersetzen uns diesen Entwicklungen mit aller Kraft, versuchen, bestehende Modelle durchzusetzen und hoffen, dass die Gesellschaft unserer Weltanschauung folgt.

17.04.2024, 13:31 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen neuen Status für selbstständige Plattformarbeitende zu schaffen.1
    + 2 mehr
    • Damit soll für Dienstleistungserbringende im Rahmen der Plattformarbeit Rechts- und Planungssicherheit geschaffen werden, welche die von ihnen gewünschte Flexibilität ermöglicht und eine Absicherung gegen gewisse soziale Risiken garantiert.
    • Dieser neue Status kann im Obligationenrecht festgehalten werden als alternative Form des Arbeitsvertrags.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Parlament hat den Bundesrat bereits mit dem Postulat FDP-Liberale Fraktion (17.4087 "Digitalisierung.
    • Ein neuer Status für den Arbeitsmarkt?" ) vom 13. Dezember 2017 beauftragt, einen neuen Status für Selbstständige in Plattform-Beschäftigung zu prüfen und über dessen Vor- und Nachteile Bericht zu erstatten.
    • Diesem Auftrag ist der Bundesrat mit dem Bericht "Digitalisierung - Prüfung einer Flexibilisierung des Sozialversicherungsrechts" vom 27. Oktober 2021 nachgekommen.
    • Der Bericht zeigt auf, dass die Frage, ob eine Person unter einen solchen neuen Status fallen würde oder nicht, zu neuen Abgrenzungsschwierigkeiten und langdauernden Streitigkeiten führen würde.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3630 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.4.2024 — Sondersession 4. 2024 · 26:161 (1 Enth.)
    ↩