Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Barbara SchaffnerZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Aktionsplan unter Einbezug der Kantone und Gemeinden zu erstellen, der innovative und klimaeffiziente kollektive Mobilitätsangebote fördert und deren Auslastung erhöht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Dies soll mittels eines Aktionsplans erfolgen, Kantone und Gemeinden sind in die Arbeiten mit einzubeziehen.»

Auszug

Sie haben es verschiedentlich gesagt: Mit der Motion wird der Bundesrat beauftragt, innovative und klimaeffiziente kollektive Mobilitätsangebote zu fördern und ihre Auslastung zu erhöhen. Dies soll mittels eines Aktionsplans erfolgen, Kantone und Gemeinden sind in die Arbeiten mit einzubeziehen.

14.09.2023, 13:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Eine Mobilitätsart geht in diesem Vorstoss leider vergessen.»

Auszug

Eine Mobilitätsart geht in diesem Vorstoss leider vergessen. Es ist die klimaneutralste und auch gesündeste Art, sich fortzubewegen - ich meine die Mobilität zu Fuss. Diese Mobilität ist im Laufe der letzten Jahre zu einer zunehmend gefährlicheren Art der Fortbewegung geworden.

14.09.2023, 12:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Noch eine Stimme aus der Deutschschweiz: Ich unterstütze die Motion klar, wie das im Nationalrat auch alle Fraktionen ausser der SVP-Fraktion einstimmig getan haben.»

Auszug

Noch eine Stimme aus der Deutschschweiz: Ich unterstütze die Motion klar, wie das im Nationalrat auch alle Fraktionen ausser der SVP-Fraktion einstimmig getan haben. Ich tue dies auch aus meiner vormaligen Erfahrung als für den öffentlichen Verkehr zuständiger Regierungsrat.

14.09.2023, 12:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde versuchen, etwas kürzer zu sein, weil ich fast den Eindruck habe, dass die Erklärungen, die vom Berichterstatter, Herr Engler, gegeben wurden, noch länger waren als das, was wir in der Kommission gehört haben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde versuchen, etwas kürzer zu sein, weil ich fast den Eindruck habe, dass die Erklärungen, die vom Berichterstatter, Herr Engler, gegeben wurden, noch länger waren als das, was wir in der Kommission gehört haben.

14.09.2023, 12:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir sprechen über die Motion 22.3632, "Aktionsplan zur Förderung innovativer und klimaneutraler Mobilitätsangebote".»

Auszug

Wir sprechen über die Motion 22.3632, "Aktionsplan zur Förderung innovativer und klimaneutraler Mobilitätsangebote". Diese Motion wurde am 15. Juni 2022 von Frau Nationalrätin Barbara Schaffner eingereicht und vom Nationalrat am 8. März 2023 angenommen.

14.09.2023, 12:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Aktionsplan unter Einbezug der Kantone und Gemeinden zu erstellen, der innovative und klimaeffiziente kollektive Mobilitätsangebote fördert und deren Auslastung erhöht.1
    + 3 mehr
    • Unter anderem sollen folgende Kernpunkte berücksichtigt werden:
    • Abbau der regulatorischen Hürden für neue, klimaeffiziente Mobilitätsangebote (z. B. Mobility on Demand/Shared Mobility).
    • Dies soll sowohl für Pilotprojekte als auch für Angebote, die den Regelbetrieb beginnen, gelten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass der Verkehr rund einen Drittel des gesamten Treibhausgas-Ausstosses in der Schweiz verursacht.
    • Durch die Ermöglichung von neuen, klimaeffizienten Mobilitätsangeboten und deren Vernetzung, kann ein Beitrag zur Reduktion der Treibhausemissionen erzielt werden.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3632 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.3.2023 — Frühjahrssession 2023 · 142:53
    ↩