Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.3640 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Raumplanerische Bedingungen für Anlagen im Einkaufs-, Freizeit- und Tourismusbereich verbessern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Martin CandinasGRGraubünden reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt für verkehrsintensive Angebote und Anlagen im Einkaufs-, Freizeit- und Tourismusbereich gezielt darzulegen, mit welchen gesetzlichen Anpassungen und Anreizen der Anteil des öffentlichen Verkehrs an diesem Verkehrsaufkommen massgeblich erhöht werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich möchte betonen, dass es dem Bundesrat, wenn er dieses Postulat wie bereits erwähnt zur Annahme empfiehlt, eben um die Erstellung eines Berichtes geht.»

Auszug

Ich möchte betonen, dass es dem Bundesrat, wenn er dieses Postulat wie bereits erwähnt zur Annahme empfiehlt, eben um die Erstellung eines Berichtes geht.

08.03.2023, 12:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bekämpfe die Annahme dieses an sich wohltönenden und harmlos formulierten Postulates unseres Ratspräsidenten aus drei Gründen.»

Auszug

Ich bekämpfe die Annahme dieses an sich wohltönenden und harmlos formulierten Postulates unseres Ratspräsidenten aus drei Gründen. Mit dem Postulat will er vom Bundesrat Vorschläge zu Massnahmen, die zu neuen Weisungen des Bundes für die Mobilität in Einkaufs-, Freizeit- und Tourismusbereichen führen sollen.

08.03.2023, 12:52 · Amtliches Bulletin · Video

«(diskutiert sursilvan) Der Antrag wird von Herrn Schilliger bekämpft.»Automatisch übersetzt (Rätoromanisch)

08.03.2023, 12:52 · Amtliches Bulletin · Video

«(diskutiert vallader) Ja, Herr Präsident des Nationalrates, es ist natürlich eine große Ehre, Ihren Antrag verteidigen und vertreten zu dürfen. Mit diesem Postulat wird der Bundesrat beauftragt, gezielt darzulegen, mit welchen gesetzlichen Anpassungen oder Anreizen der Anteil des öffentlichen Verkehrs am Verkehrs…»Automatisch übersetzt (Rätoromanisch)

08.03.2023, 12:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Pult vertritt den Sprechenden bei diesem Postulat. Der Sprechende dankt ihm dafür herzlich.»

08.03.2023, 12:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt für verkehrsintensive Angebote und Anlagen im Einkaufs-, Freizeit- und Tourismusbereich gezielt darzulegen, mit welchen gesetzlichen Anpassungen und Anreizen der Anteil des öffentlichen Verkehrs an diesem Verkehrsaufkommen massgeblich erhöht werden kann.1
    + 1 mehr
    • Ebenso sind Kriterien zu entwickeln, damit verkehrsintensive Anlagen nur an solchen Standorten erstellt werden, die mit dem öV mit verhältnismässigem Aufwand attraktiv erschlossen werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Sowohl die Erreichung der Klimaziele als auch die Zielvorgaben aus dem Sachplan Verkehr, Mobilität und Raum 2050, erfordern eine effiziente Organisation der Mobili-tät.
    • Dazu zählt unter anderem, dass Einrichtungen mit grossem Publikumsaufkom-men möglichst gut an den öffentlichen Verkehr angeschlossen sind.
    • Ob tatsächlich gesetzliche Anpassungen nötig sein werden, um die mit dem Postulat verfolgten Ziele zu erreichen, soll im gegebenen Zeitpunkt jedoch noch offenbleiben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor

    • Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3640 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.3.2023 — Frühjahrssession 2023 · 118:73 (3 Enth.)
    ↩