Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.3642 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Welche Politik zur Bekämpfung von sektiererischen Entwicklungen?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Pandemie hat in der Schweiz eine Reihe von sektenartigen Auswüchsen ans Licht gebracht.1
    + 4 mehr
    • Es haben sich weitherum Bewegungen mit sehr unterschiedlichen Ursprüngen entwickelt und dazu beigetragen, befremdliche und oftmals falsche Thesen über unsere Demokratie oder unser Gesundheitswesen zu verbreiten.
    • In den sozialen Netzwerken tummelten sich unzählige Formen von New-Age-Esoterik, selbsternannten und unkontrollierten Alternativtherapien und Verschwörungstheorien.
    • Die Folgen waren manchmal dramatisch.
    • Nicht nur eine ablehnende Haltung Impfungen gegenüber wurde verbreitet, sondern auch absurde und sogar gefährliche Ideen darüber, wie mit der Pandemie umzugehen sei.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Einzelpersonen oder Gruppen können unter dem Einfluss radikaler, verschwörungstheoretischer Thesen die Integrität anderer verletzen oder den Staat und die demokratischen Strukturen gefährden.1
    + 4 mehr
    • Die Religionsfreiheit und die Meinungsäusserungsfreiheit sind in der Schweizerischen Bundesverfassung verankert (Art. 15 und 16 BV).
    • Die beiden Grundrechte lassen auch abstossende, selbst radikale Überzeugungen zu.
    • Sie gelten indessen nicht absolut (Artikel 36 BV).
    • Die Berufung auf diese Rechte darf zudem nicht missbraucht werden, um Rechte und Freiheiten anderer abzuschaffen oder stärker einzuschränken, als dies vom Verfassungs- und Völkerrecht vorgesehen ist (Art. 17 der Europäischen Menschenrechtskonvention [EMRK], SR 0.101).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3642 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩