
← Start22.3648 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Konsolidierte Übersicht der Subventionen auf Kantons- und Bundesebene
Erledigt
Eingereicht vonAlex Farinelli
AFFDP
TITessin
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Alex Farinelli
AFFDP
TITessin reicht Interpellation ein.
- Die von der Eidgenössischen Finanzverwaltung unterhaltene Subventionsdatenbank weist alle Bundessubventionen aus.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die von der Eidgenössischen Finanzverwaltung unterhaltene Subventionsdatenbank weist alle Bundessubventionen aus.1
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- Für die Kantonsebene existiert keine solche Übersicht über die jeweiligen Subventionen.
- Die volle Transparenz über alle Subventionen auf Kantons- und Bundesebene und über ihre jeweilige Wirkung mittels einer konsolidierten Übersicht würde eine wichtige Grundlage darstellen, um dem Parlament und dem Bundesrat die Beurteilung effektiver Tatsachen zu ermöglichen.
- Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
- Warum gibt es bisher keine konsolidierte Übersicht aller Subventionen auf Kantons- und Bundesebene?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Zu 1, 3 und 4) Die Finanzstatistik der EFV bietet bereits eine konsolidierte Übersicht aller Finanzpositionen der vier Staatsebenen.1
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- Somit sind auch die Positionen, die als Subventionen gemäss Subventionsgesetz (SuG) definiert sind (Finanzhilfen und Abgeltungen) abgedeckt.
- Eine konsolidierte Sicht wird sowohl für den Teilsektor Bund als auch für den Teilsektor Kantone sowie für die einzelnen Kantone standardgemäss bis auf die 4. Stelle der Artengliederung des harmonisierten Rechnungsmodells für die Kantone publiziert.
- Diese Übersicht erlaubt es, auf einem aggregierten Niveau die Bedeutung der Subventionen nach Staatsebene, Art der Finanzposition und Aufgabengebiet aufzuzeigen.
- Die Finanzstatistik bietet jedoch keine detaillierte Übersicht der Subventionen auf Kantonsebene wie jene der Subventionsdatenbank des Bundes.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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