Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Doris FialaZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, erstens schweizweit alle Gemeinden dahingehend zu verpflichten, ihre Bewohnerinnen und Bewohner besser darüber ins Bild zu setzen, wo sich in einem Katastrophenfall der nächstgelegene Schutzraum befindet.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abgelehnt - Rejeté [PAGE 929]»

26.09.2023, 12:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion umfasst - es wurde vom Kommissionssprecher gesagt - zwei Forderungen: 1.»

Auszug

Die Motion umfasst - es wurde vom Kommissionssprecher gesagt - zwei Forderungen: 1. Der Bundesrat soll die Gemeinden verpflichten, ihre Informationen zu den Schutzräumen gegenüber der eigenen Wohnbevölkerung zu verbessern. 2. Die Qualität der Schutzräume und deren Ausstattung sollen überprüft werden.

26.09.2023, 12:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann es bei der Berichterstattung kurz machen: Die Kommission hat diese Motion mit 8 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt.»

Auszug

Ich kann es bei der Berichterstattung kurz machen: Die Kommission hat diese Motion mit 8 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt. Der Hauptgrund ist offensichtlich: Es liegt in unserem föderalistischen System nicht am Bund, den Gemeinden bindende Aufträge zu erteilen, worüber sie ihre Bürger zu informieren haben.

26.09.2023, 12:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

26.09.2023, 12:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Zweitens soll die Qualität der Schutzräume und ihrer Ausstattung überprüft werden.»

Auszug

Die Motion Fiala umfasst zwei Forderungen: Erstens soll der Bundesrat die Gemeinden verpflichten, ihre Information zu den Schutzräumen gegenüber der eigenen Wohnbevölkerung zu verbessern. Zweitens soll die Qualität der Schutzräume und ihrer Ausstattung überprüft werden.

16.03.2023, 12:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, erstens schweizweit alle Gemeinden dahingehend zu verpflichten, ihre Bewohnerinnen und Bewohner besser darüber ins Bild zu setzen, wo sich in einem Katastrophenfall der nächstgelegene Schutzraum befindet.1
    + 2 mehr
    • Angst der Menschen kann man schmälern, wenn Unsicherheit, was im Ernstfall zu tun ist, bestmöglich und pragmatisch behoben wird.
    • Darüber hinaus soll zweitens auch die Qualität der Schutzräume und deren Ausstattung überprüft werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Für die Steuerung des Schutzraumbaus sowie die Zuweisung der Bevölkerung zu den Schutzräumen (Zuweisungsplanung) sind die Kantone verantwortlich (Art. 62 Abs. 1 Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz [BZG], Art. 74 Zivilschutzverordnung [ZSV]).
    • Die Zuweisungsplanung erfolgt im Hinblick auf einen bewaffneten Konflikt.
    • Die Kantone bzw. Gemeinden haben die Zuweisungsplanung vorzunehmen und regelmässig zu aktualisieren.
    • Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) kann auf Antrag die Zuweisungsplanung bei den Kantonen einfordern (Art. 74 Abs. 5 ZSV).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3662 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.3.2023 — Frühjahrssession 2023 · 136:41 (6 Enth.)
    ↩