«Abgelehnt - Rejeté [PAGE 929]»
«Die Motion umfasst - es wurde vom Kommissionssprecher gesagt - zwei Forderungen: 1.»
Auszug
Die Motion umfasst - es wurde vom Kommissionssprecher gesagt - zwei Forderungen: 1. Der Bundesrat soll die Gemeinden verpflichten, ihre Informationen zu den Schutzräumen gegenüber der eigenen Wohnbevölkerung zu verbessern. 2. Die Qualität der Schutzräume und deren Ausstattung sollen überprüft werden.
«Ich kann es bei der Berichterstattung kurz machen: Die Kommission hat diese Motion mit 8 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt.»
Auszug
Ich kann es bei der Berichterstattung kurz machen: Die Kommission hat diese Motion mit 8 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt. Der Hauptgrund ist offensichtlich: Es liegt in unserem föderalistischen System nicht am Bund, den Gemeinden bindende Aufträge zu erteilen, worüber sie ihre Bürger zu informieren haben.
«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»
«Zweitens soll die Qualität der Schutzräume und ihrer Ausstattung überprüft werden.»
Auszug
Die Motion Fiala umfasst zwei Forderungen: Erstens soll der Bundesrat die Gemeinden verpflichten, ihre Information zu den Schutzräumen gegenüber der eigenen Wohnbevölkerung zu verbessern. Zweitens soll die Qualität der Schutzräume und ihrer Ausstattung überprüft werden.
Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Wo steht dieses Geschäft?
Hintergrund
«Abgelehnt - Rejeté [PAGE 929]»
Dokumente
Ähnliche Geschäfte
Wer & was dazugehört