Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.3669 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 ÖV-Mobilitätsgutscheine für tiefere Einkommen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Florence BrenzikoferBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, gemeinsam mit den Transportunternehmen ein System für Mobilitätsgutscheine auszuarbeiten, welches Menschen mit tieferem Einkommen den Zugang zur öV-Mobilität - in einem festzulegenden Umfang - garantiert und Mobilität ohne eigenes Auto fördert.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Ich habe gerade keine solchen Ermässigungen im Kopf bzw. mir sind keine bekannt.»

Auszug

Ich habe gerade keine solchen Ermässigungen im Kopf bzw. mir sind keine bekannt. Deshalb habe ich hier auch gesagt, dass ich der Meinung bin, dass es nicht speziell an den ÖV-Unternehmen ist, Sozialpolitik zu betreiben.

11.06.2024, 13:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben sowohl in der schriftlichen Begründung wie jetzt auch mündlich ausgeführt, dass es in den Tarifverbünden in den Kantonen bereits Ermässigungen gibt.»

Auszug

Besten Dank, Herr Bundesrat, für Ihre Ausführungen. Sie haben sowohl in der schriftlichen Begründung wie jetzt auch mündlich ausgeführt, dass es in den Tarifverbünden in den Kantonen bereits Ermässigungen gibt. Unter anderem haben Sie das U-Abo genannt; ich selber komme aus diesem Tarifverbund.

11.06.2024, 13:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion beauftragt den Bundesrat, gemeinsam mit den Transportunternehmen ein System für Mobilitätsgutscheine auszuarbeiten.»

Auszug

Die Motion beauftragt den Bundesrat, gemeinsam mit den Transportunternehmen ein System für Mobilitätsgutscheine auszuarbeiten. Dieses soll Menschen mit tieferem Einkommen den Zugang zum ÖV in einem festgelegten Umfang garantieren und die Mobilität ohne eigenes Auto fördern.

11.06.2024, 13:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe diesen Vorstoss vor genau zwei Jahren eingereicht.»

Auszug

Ich habe diesen Vorstoss vor genau zwei Jahren eingereicht. Es geht in der Motion darum, Menschen mit tiefen Einkommen den Zugang zum öffentlichen Verkehr zu erleichtern und Hürden abzubauen. Es geht nicht um Gratis-ÖV.

11.06.2024, 13:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, gemeinsam mit den Transportunternehmen ein System für Mobilitätsgutscheine auszuarbeiten, welches Menschen mit tieferem Einkommen den Zugang zur öV-Mobilität - in einem festzulegenden Umfang - garantiert und Mobilität ohne eigenes Auto fördert.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der Herausforderungen rund um die Energiepreise bewusst.
    • Er ist bestrebt, den Personenverkehr umweltfreundlicher zu machen.
    • Dem öffentlichen Verkehr (öV) kommt dabei eine bedeutende Rolle zu.
    • In Erfüllung der Motionen 19.4443 bis 19.4446 wird der Bundesrat mit den zentralen Akteuren einen Massnahmenplan zur Steigerung des öV-Anteils am Gesamtverkehr erarbeiten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3669 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.6.2024 — Sommersession 2024 · 61:133 (1 Enth.)
    ↩