Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Teilannahme des Postulats: Annahme des 2. Lemma und Ablehnung des 1., 3. und 4. Lemma. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Flavia WasserfallenBEBern reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht auszuarbeiten, in dem die notwendigen Massnahmen zur Verstetigung der wirksamen Präventionsprogramme in der Gesundheitsversorgung aufgezeigt werden, insbesondere:1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate4

«Wie angekündigt, hat der Bundesrat die Ablehnung der ersten, dritten und vierten Punkte vorgeschlagen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie angekündigt, hat der Bundesrat die Ablehnung der ersten, dritten und vierten Punkte vorgeschlagen. Die Frage der Klärung der Rollen zwischen den verschiedenen Akteuren bleibt offen, wie von Frau Flavia Wasserfallen erklärt wurde.

01.03.2023, 17:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Dem Votum der Postulantin haben Sie entnommen, dass das Postulat verkleinert wurde.»

Auszug

Dem Votum der Postulantin haben Sie entnommen, dass das Postulat verkleinert wurde.

01.03.2023, 17:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Postulat wird von Herrn de Courten bekämpft.»

01.03.2023, 17:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Prävention im Gesundheitsbereich kann das Risiko einer Erkrankung senken oder den Krankheitsverlauf abschwächen.»

Auszug

Prävention im Gesundheitsbereich kann das Risiko einer Erkrankung senken oder den Krankheitsverlauf abschwächen. Wenn diese Präventionsarbeit greift, kann auch der Pflegebedarf verringert, die Kosten gesenkt und die Lebensqualität gesteigert werden.

01.03.2023, 17:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht auszuarbeiten, in dem die notwendigen Massnahmen zur Verstetigung der wirksamen Präventionsprogramme in der Gesundheitsversorgung aufgezeigt werden, insbesondere:1
    + 2 mehr
    • Vereinfachung der Anwendung von Artikel 19 und 26 KVG, insbesondere der Finanzierung von Präventionsmassnahmen zugunsten besonders gefährdeter Versicherter;
    • Rollenklärung der verschiedenen beteiligten Akteure, d. h. BAG und EDI, Kantone, Versicherer, Gesundheitsförderung Schweiz sowie Organisationen, die möglicherweise unterstützungswürdige Projekte entwickeln;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Teilannahme des Postulats: Annahme des 2. Lemma und Ablehnung des 1., 3. und 4. Lemma.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Teilannahme des Postulats: Annahme des 2. Lemma und Ablehnung des 1., 3.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat unterstützt das Anliegen der Postulantin, die Rollen der verschiedenen, in der Prävention in der Grundversorgung beteiligten Akteure im Zusammenhang mit der nachhaltigen Finanzierung von Projekten zur Prävention in der Gesundheitsversorgung (PGV-Projekte) aufzuzeigen und wo notwendig zu klären.
    • Er beantragt daher Lemma 2 zur Annahme.
    • Hingegen hält der Bundesrat einen weiterführenden Bericht angesichts der vorhandenen Grundlagen nicht für zielführend.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3671 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung über Punkt 2 des Postulates — abgerufen 1.3.2023 — Frühjahrssession 2023 · 131:51 (1 Enth.)
    ↩