Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Samira MartiBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Angesichts des drohenden Anstiegs der Energiepreise wird der Bundesrat beauftragt, einen Nebenkostendeckel zur Stabilisierung der Schweizer Kaufkraft einzuführen.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Die Motion Marti Samira wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

28.02.2024, 09:59 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Angesichts des drohenden Anstiegs der Energiepreise wird der Bundesrat beauftragt, einen Nebenkostendeckel zur Stabilisierung der Schweizer Kaufkraft einzuführen.1
    + 2 mehr
    • Dabei sollen alle Schweizer Miethaushalte gegen Erdöl- und Gaspreise versichert werden, welche ihre üblichen Heiznebenkosten um mehr als 30 Prozent erhöhen.
    • Vermieter, deren Mietparteien wegen den hohen fossilen Energiepreisen finanziell unterstützt werden, sollen bis Ende 2023 zu einem GEAK Plus verpflichtet werden (Analyse des Gebäudezustands inkl. Sanierungsmassnahmen und Heizungsersatz mit Vollkostenrechnung über die Lebensdauer).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Energiepreise sind international stark gestiegen, was auch in der Schweiz zu einem Anstieg der allgemeinen Teuerung geführt hat.
    • Allerdings ist die Inflation verglichen mit anderen Ländern weiterhin moderat.
    • Im Juli 2022 betrug sie 3,4 Prozent und lag damit rund 5 Prozentpunkte unter dem Wert des Euroraums.
    • Gründe hierfür sind der vergleichsweise tiefe Ausgabenanteil der Haushalte für Energie und die energieeffiziente Wirtschaft.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3672 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩