Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christian DandrèsGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Betrieb der Steinbrüche am Mont Salève beeinträchtigt die Landschaftsqualität für die ganze Region Genf in erheblichem Ausmass.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Die Motion wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

11.06.2024, 13:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat soll diesbezüglich den Dialog mit den französischen Behörden aufnehmen.»

Auszug

Nationalrat Dandrès möchte mit dieser Motion, dass sich der Bundesrat für die Einstellung des Betriebes der Steinbrüche am Mont Salève und für eine Renaturierung des Geländes einsetzt. Der Bundesrat soll diesbezüglich den Dialog mit den französischen Behörden aufnehmen.

11.06.2024, 13:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist eine Motion, die eine lokale Frage betrifft, aber den Eingriff des Bundes erfordert, da es eine grenzüberschreitende Dimension gibt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das ist eine Motion, die eine lokale Frage betrifft, aber den Eingriff des Bundes erfordert, da es eine grenzüberschreitende Dimension gibt. Erlauben Sie mir, den Hintergrund in wenigen Worten zu skizzieren. Es geht um den Salève, einen sehr symbolträchtigen Berg des Genfer Beckens, der in Frankreich liegt.

11.06.2024, 13:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Betrieb der Steinbrüche am Mont Salève beeinträchtigt die Landschaftsqualität für die ganze Region Genf in erheblichem Ausmass.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat wird deshalb beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass eine Einstellung des Betriebs und eine endgültige Sanierung des Geländes gewährleistet werden.
    • Damit im Entscheidungsprozess zur Schliessung der Steinbrüche die vorrangige Berücksichtigung der Aspekte des Landschafts- und Umweltschutzes gewährleistet wird, muss der Bundesrat so bald wie möglich den Dialog mit den französischen Behörden aufnehmen.
    • Dabei soll der Bundesrat eine verbindliche Zusicherung anstreben, dass die vollständige und endgültige Renaturierung der Flanke des Mont Salève innert der vorgesehenen Frist (2033) durchgeführt wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Frage der Sanierung des Steinbruchgeländes am Mont Salève fällt in den Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Frankreich.
    • Die Vertreterinnen und Vertreter der beiden Länder tauschen sich einmal im Jahr bei einem Dialog über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit aus.
    • Letztere hat zum Ziel, Themen von gemeinsamem Interesse in verschiedenen Bereichen wie Verkehr oder Umweltgouvernanz anzugehen.
    • Im Rahmen dieses Dialogs können bestimmte Probleme thematisiert und eine Weiterverfolgung auf der erforderlichen Ebene beschlossen werden, wenn dies von den betroffenen Ämtern als zweckmässig erachtet wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3681 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩