Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Maja RinikerAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt dafür zu sorgen, dass der Bund neu die Beschaffung und Finanzierung der persönlichen Ausrüstung für alle Zivilschutzangehörigen übernehmen soll.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion verlangt, dass neu der Bund die Beschaffung und Finanzierung der persönlichen Ausrüstung der Zivilschutzangehörigen übernimmt.»

Auszug

Die Motion verlangt, dass neu der Bund die Beschaffung und Finanzierung der persönlichen Ausrüstung der Zivilschutzangehörigen übernimmt. Der Nationalrat hat die Motion in der Frühjahrssession angenommen.

26.09.2023, 12:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, dafür zu sorgen, dass der Bund künftig die Beschaffung und Finanzierung der persönlichen Ausrüstung für alle Zivilschutzangehörigen übernimmt.»

Auszug

Mit der Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, dafür zu sorgen, dass der Bund künftig die Beschaffung und Finanzierung der persönlichen Ausrüstung für alle Zivilschutzangehörigen übernimmt.

26.09.2023, 12:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

26.09.2023, 12:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben es gehört, die Motion verlangt, dass der Bund neu die Beschaffung und die Finanzierung der persönlichen Ausrüstung für die Zivilschutzangehörigen übernimmt.»

Auszug

Sie haben es gehört, die Motion verlangt, dass der Bund neu die Beschaffung und die Finanzierung der persönlichen Ausrüstung für die Zivilschutzangehörigen übernimmt.

16.03.2023, 12:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich deklariere an dieser Stelle meine Interessenbindung: Als Präsidentin des Schweizerischen Zivilschutzverbandes habe ich ein direktes Interesse daran, dass Sie meine Motion unterstützen.»

Auszug

Ich deklariere an dieser Stelle meine Interessenbindung: Als Präsidentin des Schweizerischen Zivilschutzverbandes habe ich ein direktes Interesse daran, dass Sie meine Motion unterstützen. Schauen Sie sich in der Schweiz um.

16.03.2023, 12:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt dafür zu sorgen, dass der Bund neu die Beschaffung und Finanzierung der persönlichen Ausrüstung für alle Zivilschutzangehörigen übernehmen soll.1
    + 3 mehr
    • Dadurch wird die Beschaffung effizienter.
    • Es muss ebenfalls sichergestellt werden, dass ein gesamtschweizerisch einheitliches Erscheinungsbild des Zivilschutzes gewährleistet ist.
    • Die entsprechenden gesetzlichen Grundlagen sind anzupassen (Art. 76 und Art. 91 Abs. 1 BZG).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der Bedeutung des Zivilschutzes zur Ereignisbewältigung auch auf nationaler Ebene (bspw.
    • bei der Bewältigung der Corona-Pandemie oder der Unterstützung bei der Unterbringung von Ukraine-Flüchtlingen in den Bundes-asylzentren) bewusst.
    • Gestützt auf Artikel 91 Absatz 1 Buchstabe c BZG trägt der Bund in solchen Fällen die Kosten des Einsatzes.
    • Der Zivilschutz ist aber nach wie vor in erster Linie ein Mittel der Kantone, um Katastrophen und Notlagen zu bewältigen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3688 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.3.2023 — Frühjahrssession 2023 · 121:66 (1 Enth.)
    ↩