Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.3707 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Nötige Korrekturen im Gesundheitswesen? (4)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yvette EstermannLULuzern reicht Interpellation ein.
  • Der Umsatz im Schweizer Gesundheitswesen im Jahr 2019 betrug 82,47 Milliarden Franken (Quelle: statista.com).1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Umsatz im Schweizer Gesundheitswesen im Jahr 2019 betrug 82,47 Milliarden Franken (Quelle: statista.com).1
    + 4 mehr
    • Die Tendenz ist steigend.
    • Als Treiber der Entwicklung steigender Gesundheitskosten, spielen Fehlanreize durch Begünstigung der verschiedenen Akteure im privaten Gesundheitswesen eine relevante Rolle.
    • Meldungen aus der privaten Wirtschaft an die zuständigen Schweizer Behörden verschärfen den Verdacht bzw. die Annahme einiger Fehlanreize im Schweizer Gesundheitswesen, was sich auf die Steigerung der Gesundheitskosten auswirken könnte.
    • Es gibt Präzedenzfälle, wo marktbeherrschende, private Dienstleister im Gesundheitswesen den Zutritt zum Gesundheitsmarkt anderer Markteilnehmer verhindern, indem sie Ihre Netzwerke für Absprachen nutzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Mit dem Kartellgesetz (KG: SR 251) existiert ein effektives Instrument zur Unterbindung von unzulässigen Wettbewerbsbeschränkungen in Form von Wettbewerbsabreden einerseits und des Missbrauchs einer relativ marktmächtigen oder marktbeherrschenden Stellung anderseits.1
    + 4 mehr
    • Das KG gilt branchenunabhängig und somit auch für den Gesundheitssektor.
    • Durchgesetzt wird dieses Gesetz in erster Linie von der Wettbewerbskommission (WEKO).
    • Sie und ihr Sekretariat können von Amtes wegen, auf Begehren von Beteiligten oder auf Anzeige von Dritten Vorabklärungen durchführen und bei entsprechenden Anhaltspunkten eine Untersuchung eröffnen.
    • Zudem beobachten die WEKO und ihr Sekretariat laufend die Wettbewerbsverhältnisse, um potenziell kartellgesetzwidriges Verhalten frühzeitig festzustellen und, falls nötig, erste Ermittlungsschritte zu ergreifen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3707 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩