
← Start22.3707 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Nötige Korrekturen im Gesundheitswesen? (4)
Erledigt
Eingereicht vonYvette Estermann
YESVP
LULuzern
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Yvette Estermann
YESVP
LULuzern reicht Interpellation ein.
- Der Umsatz im Schweizer Gesundheitswesen im Jahr 2019 betrug 82,47 Milliarden Franken (Quelle: statista.com).1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Umsatz im Schweizer Gesundheitswesen im Jahr 2019 betrug 82,47 Milliarden Franken (Quelle: statista.com).1
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- Die Tendenz ist steigend.
- Als Treiber der Entwicklung steigender Gesundheitskosten, spielen Fehlanreize durch Begünstigung der verschiedenen Akteure im privaten Gesundheitswesen eine relevante Rolle.
- Meldungen aus der privaten Wirtschaft an die zuständigen Schweizer Behörden verschärfen den Verdacht bzw. die Annahme einiger Fehlanreize im Schweizer Gesundheitswesen, was sich auf die Steigerung der Gesundheitskosten auswirken könnte.
- Es gibt Präzedenzfälle, wo marktbeherrschende, private Dienstleister im Gesundheitswesen den Zutritt zum Gesundheitsmarkt anderer Markteilnehmer verhindern, indem sie Ihre Netzwerke für Absprachen nutzen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Mit dem Kartellgesetz (KG: SR 251) existiert ein effektives Instrument zur Unterbindung von unzulässigen Wettbewerbsbeschränkungen in Form von Wettbewerbsabreden einerseits und des Missbrauchs einer relativ marktmächtigen oder marktbeherrschenden Stellung anderseits.1
+ 4 mehr
- Das KG gilt branchenunabhängig und somit auch für den Gesundheitssektor.
- Durchgesetzt wird dieses Gesetz in erster Linie von der Wettbewerbskommission (WEKO).
- Sie und ihr Sekretariat können von Amtes wegen, auf Begehren von Beteiligten oder auf Anzeige von Dritten Vorabklärungen durchführen und bei entsprechenden Anhaltspunkten eine Untersuchung eröffnen.
- Zudem beobachten die WEKO und ihr Sekretariat laufend die Wettbewerbsverhältnisse, um potenziell kartellgesetzwidriges Verhalten frühzeitig festzustellen und, falls nötig, erste Ermittlungsschritte zu ergreifen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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