Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Mustafa AticiBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, mit Blick auf die Förderung und Vertiefung der engen und freundschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und Taiwan die bestehende Zusammenarbeit auf dem Gebiete von Kultur, Bildung, Forschung und Innovation in Form einer Vereinbarung unterzeichnet von zwei privaten Organisationen, nämlich dem "Trade Office of Swiss Industries, Taipei" und der "Taipei Cultural and Economic Delegation in Switzerland" zwecks Aufbau einer aktiven Partnerschaft weiter zu entwickeln und zu vertiefen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Herr Zopfi beantragt, die Motion anzunehmen. Wir stimmen über den Antrag Zopfi ab.»

23.09.2024, 20:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Schweiz verfolgt ihre Ein-China-Politik und erkennt Taiwan – das chinesische Taipei – nicht als unabhängigen Staat an.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Schweiz verfolgt ihre Ein-China-Politik und erkennt Taiwan – das chinesische Taipei – nicht als unabhängigen Staat an. Das bedeutet konkret, dass die Schweiz keine offiziellen Beziehungen unterhält und keine bilateralen Abkommen mit Taiwan abschliesst.

23.09.2024, 20:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich muss schon noch ein paar Sätze sagen, Herr Zopfi.»

Auszug

Ich muss schon noch ein paar Sätze sagen, Herr Zopfi. Selbstverständlich teilt die Kommission Ihre Auffassung, dass Taiwan punkto Hightech-Industrie sehr wichtig ist - für die ganze Welt im Übrigen. Aber wir sind uns nicht einig, was den konkreten Weg anbelangt, der einzuschlagen ist.

23.09.2024, 20:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin mit vielem einverstanden, und ich anerkenne auch, dass sich die Kommission vertieft mit dieser Frage auseinandergesetzt hat.»

Auszug

Ich danke dem Berichterstatter der Kommission. Ich bin mit vielem einverstanden, und ich anerkenne auch, dass sich die Kommission vertieft mit dieser Frage auseinandergesetzt hat.

23.09.2024, 20:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Gerne berichte ich Ihnen aus der Kommissionsberatung.»

Auszug

Gerne berichte ich Ihnen aus der Kommissionsberatung. Um es vorwegzunehmen: Die Motion wurde mit 9 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen entsprechend der Empfehlung des Bundesrates auf der ganzen Linie abgelehnt.

23.09.2024, 19:55 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, mit Blick auf die Förderung und Vertiefung der engen und freundschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und Taiwan die bestehende Zusammenarbeit auf dem Gebiete von Kultur, Bildung, Forschung und Innovation in Form einer Vereinbarung unterzeichnet von zwei privaten Organisationen, nämlich dem "Trade Office of Swiss Industries, Taipei" und der "Taipei Cultural and Economic Delegation in Switzerland" zwecks Aufbau einer aktiven Partnerschaft weiter zu entwickeln und zu vertiefen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz hält an ihrer Ein-China-Politik fest und anerkennt Taiwan (Chinesisches Taipei) nicht als eigenständigen Staat.
    • Das bedeutet, dass die Schweiz keine offiziellen Beziehungen zu Taiwan pflegt und auch keine bilateralen Abkommen mit Taiwan abschliesst.
    • Wenn für die Schweiz ein prioritäres Interesse an einer Regelung besteht, schliessen die zwei privatrechtlichen Organisationen, das Trade Office of Swiss Industries (TOSI) und die Taipei Cultural and Economic Delegation in Switzerland, die notwendigen Abkommen ab.
    • Unabhängig von allfälligen privatrechtlichen Abkommen können jedoch je nach Interesse der betroffenen Institutionen aktive Partnerschaften zwischen Schweizer Forschungs- und Kultureinrichtungen oder Schweizer Hochschulen und entsprechenden Institutionen in Taiwan aufgebaut werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3713 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 28.2.2024 — Frühjahrssession 2024 · 96:86 (9 Enth.)
    ↩