Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Rocco CattaneoTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung von Artikel 48c des Markenschutzgesetzes auszuarbeiten, damit die Hersteller von Photovoltaikmodulen verpflichtet werden anzugeben, wo die Solarzellen, aus denen ein Modul besteht, hergestellt wurden.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion fordert mehr Transparenz bei der Herkunft von Solarzellen.»

Auszug

Die Motion fordert mehr Transparenz bei der Herkunft von Solarzellen. Transparenz ist sinnvoll; an dieser Stelle und auf diese Art ergibt sie aber keinen Sinn. Seien wir doch ehrlich: Wir alle wissen, woher diese Zellen kommen.

20.03.2025, 10:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie ebenfalls, die Motion abzulehnen.»

Auszug

Ich bitte Sie ebenfalls, die Motion abzulehnen. Der Berichterstatter hat den Einstieg gemacht mit der Begründung, wir hätten ein Problem mit der Dumpingpolitik anderer Länder. Das ist selbstverständlich ein Problem.

20.03.2025, 10:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Auf den ersten Blick, aber eben nur auf den ersten, ist die Motion sympathisch.»

Auszug

Auf den ersten Blick, aber eben nur auf den ersten, ist die Motion sympathisch. Solarzellen kommen vor allem aus China, das wollen wir nicht, oder wir sollten zumindest die Herkunft kennen.

20.03.2025, 10:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Gegensatz zu den USA und der EU hat die Schweiz keine industriepolitischen Massnahmen ergriffen, um die einheimische Solarzellenproduktion vor der chinesischen Dumpingpolitik zu schützen oder sie zu fördern.»

Auszug

Im Gegensatz zu den USA und der EU hat die Schweiz keine industriepolitischen Massnahmen ergriffen, um die einheimische Solarzellenproduktion vor der chinesischen Dumpingpolitik zu schützen oder sie zu fördern.

20.03.2025, 10:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Michel Matthias, Gapany, Gmür-Schönenberger, Würth) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Michel …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Michel Matthias, Gapany, Gmür-Schönenberger, Würth) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Michel Matthias, Gapany, Gmür-Schönenberger, Würth) Rejeter la motion Präsident (Caroni Andrea, Präsident): Es…»

20.03.2025, 10:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung von Artikel 48c des Markenschutzgesetzes auszuarbeiten, damit die Hersteller von Photovoltaikmodulen verpflichtet werden anzugeben, wo die Solarzellen, aus denen ein Modul besteht, hergestellt wurden.1
    + 4 mehr
    • Das geltende Gesetz schreibt vor, dass die Herkunft eines industriellen Produkts dem Ort entspricht, an dem mindestens 60 Prozent der Herstellungskosten anfallen.
    • Bei Solarmodulen entspricht dies oft dem Ort, an dem die Solarzellen zusammengesetzt werden (z. B. in Deutschland).
    • Das wesentliche und grundlegende Element eines Moduls sind jedoch die Solarzellen.
    • Daher wird verlangt, dass die Verkäuferin verpflichtet wird, die Herkunft der Solarzellen anzugeben, damit die Kundin oder der Kunde alle Informationen hat, die sie oder er braucht, um sich für ein Produkt zu entscheiden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die korrekte Beschriftung von Waren führt in der Praxis immer wieder zu Fragen.
    • Dabei wird die Herkunftsangabe häufig mit der Angabe des Produktionslands verwechselt oder fälschlicherweise gleichgesetzt.
    • Die beiden Begriffe bedeuten jedoch nicht das Gleiche und müssen auseinandergehalten werden.
    • Die Herkunftsangabe einer Ware bringt zum Ausdruck, dass sie aus einem bestimmten geografischen Gebiet stammt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3718 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.6.2023 — Sommersession 2023 · 159:25 (4 Enth.)
    ↩