Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Leo MüllerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, für behördlich verordnete Schliessungen bzw. angeordnete Notschlachtungen von verseuchten Tierbeständen raschmöglichst eine Entschädigungslösung für die entstandenen Mehraufwände der jeweiligen Schlacht-, Zerlegungs-, Verarbeitungs- und Entsorgungsbetriebe zu schaffen.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Abgelehnt - Rejeté [PAGE 430]»

04.06.2025, 14:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Unser Land ist derzeit noch von der Afrikanischen Schweinepest verschont, doch die Krankheit nähert sich unseren Grenzen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Unser Land ist derzeit noch von der Afrikanischen Schweinepest verschont, doch die Krankheit nähert sich unseren Grenzen. In diesem Zusammenhang wurden zwei fast identische Motionen eingereicht, diejenige, die wir jetzt behandeln, sowie die Motion Regazzi 24.3109, ‚Epizootien.

04.06.2025, 14:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Da ich mich zu diesem Thema vertieft und schon mehrmals zu Wort gemeldet habe, erlaube ich mir, ein paar zusätzliche Ausführungen zu machen.»

Auszug

Ich danke dem Berichterstatter für seine Erläuterungen aus der Kommission. Da ich mich zu diesem Thema vertieft und schon mehrmals zu Wort gemeldet habe, erlaube ich mir, ein paar zusätzliche Ausführungen zu machen.

04.06.2025, 14:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir kommen zur nächsten Tierseuche, der Afrikanischen Schweinepest (ASP).»

Auszug

Wir kommen zur nächsten Tierseuche, der Afrikanischen Schweinepest (ASP). Sie befällt Wildschweine und möglicherweise auch Hausschweine. Trotz wirksamer Vorsorgemassnahmen in der Schweiz besteht die Gefahr, dass sich die ASP von Deutschland oder von Italien her auch in der Schweiz verbreitet.

04.06.2025, 14:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

04.06.2025, 14:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, für behördlich verordnete Schliessungen bzw. angeordnete Notschlachtungen von verseuchten Tierbeständen raschmöglichst eine Entschädigungslösung für die entstandenen Mehraufwände der jeweiligen Schlacht-, Zerlegungs-, Verarbeitungs- und Entsorgungsbetriebe zu schaffen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Dem Bundesrat ist bewusst, dass sich ein Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest - wie jeder Ausbruch einer hochansteckenden Tierseuche - auch finanziell auf Betriebe wie Schlacht-, Zerlegungs-, Verarbeitungs- und Entsorgungsbetriebe auswirken kann.
    • Für den Fall eines Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest sind in der Tierseuchenverordnung (TSV; SR 916.401) bereits seit 1995 Massnahmen bei der Schlachtung und Fleischgewinnung vorgesehen.
    • So müssen beispielsweise im Schlachtbetrieb Schweine aus den Schutz- und Überwachungszonen getrennt aufgestallt und zeitlich oder örtlich getrennt geschlachtet werden.
    • Im Schlachtbetrieb dürfen Schweine frühestens an dem auf die Reinigung und die Desinfektion folgenden Tag wieder zur Schlachtung angenommen werden (Art. 117 TSV).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3728 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.4.2024 — Sondersession 4. 2024 · 96:89 (2 Enth.)
    ↩