Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Stefan Müller-AltermattSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Verordnungsanpassungen vorzunehmen oder der Bundesversammlung Entwürfe zu gesetzlichen Anpassungen vorzulegen, welche die gezielte Strukturförderung der schweizerischen Musikwirtschaft ermöglichen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Herr Müller-Altermatt, der Urheber der Motion, ist nicht im Saal. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

17.04.2024, 14:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Verordnungsanpassungen vorzunehmen oder der Bundesversammlung Entwürfe zu gesetzlichen Anpassungen vorzulegen, welche die gezielte Strukturförderung der schweizerischen Musikwirtschaft ermöglichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat verweist auf das Postulat Wermuth 20.3685 "Möglichkeiten für die Strukturförderung der schweizerischen Musikwirtschaft abklären", das mit einer praktisch gleichlautenden Begründung einen Bericht verlangt hatte, "wie die schweizerische Musikwirtschaft mit einer gezielten Strukturförderung unterstützt werden kann".
    • Das Postulat wurde vom Nationalrat am 01.06.2022 abgelehnt.
    • In seiner Stellungnahme zum Postulat 20.3685 verwies der Bundesrat auf die zahlreichen bereits bestehenden Instrumente zur Musikförderung und erinnerte an die subsidiäre Rolle des Bundes in diesem Bereich.
    • An dieser Ausgangslage hat sich seither grundsätzlich nichts geändert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3739 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.4.2024 — Sondersession 4. 2024 · 89:95 (4 Enth.)
    ↩