Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.3740 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Fertig mit Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Manuela WeicheltZGZug reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf für eine Teilrevision des Behindertengleichstellungsgesetzes (SR 151.3) vorzulegen, um den Schutz von Menschen mit Behinderungen vor Benachteiligungen durch private Dienstleistungsanbieter zu verstärken.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion beauftragt den Bundesrat, einen Entwurf für eine Teilrevision des Gesetzes über die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen vorzulegen, um den Schutz von Menschen mit Behinderungen vor Ungleichheiten zu stärken, die durch Privatpersonen bereitgestellte Dienstleistungen verursacht werden, die für die Öffentlichkeit bestimmt sind. In seiner Stellungnahme…»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.04.2024, 14:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Meine Motion habe ich im Sommer 2022 eingereicht.»

Auszug

Was will ich mit meiner Motion? Meine Motion habe ich im Sommer 2022 eingereicht. Der Bundesrat soll uns einen Entwurf für eine Teilrevision des Behindertengleichstellungsgesetzes vorlegen, der den Schutz von Menschen mit Behinderungen vor Benachteiligungen durch private Dienstleistungsanbieter verbessern soll.

17.04.2024, 14:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf für eine Teilrevision des Behindertengleichstellungsgesetzes (SR 151.3) vorzulegen, um den Schutz von Menschen mit Behinderungen vor Benachteiligungen durch private Dienstleistungsanbieter zu verstärken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Zugang zu Dienstleistungen ist für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben von zentraler Bedeutung.
    • Das Schwerpunktprogramm "Selbstbestimmtes Leben", das der Bundesrat 2018 beschlossen hat, sieht denn auch Massnahmen vor, um diesen Zugang weiter zu verbessern.
    • Um zu entscheiden, ob es künftig weitere und insbesondere auch gesetzgeberische Massnahmen braucht, sind die Erkenntnisse aus diesem Programm abzuwarten.
    • Der Bundesrat wird Ende 2022 eine Gesamtbetrachtung der Behindertenpolitik vornehmen, in deren Rahmen die von der Motion aufgeworfenen Fragen vertieft und im gesamten Kontext der Förderung der Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen beurteilt werden können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3740 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.4.2024 — Sondersession 4. 2024 · 79:109
    ↩